Medienberichte: USA und Iran nähern sich im Atomstreit an

Teheran und Washington haben möglicherweise eine grundsätzliche Einigung über die Aufhebung eines Großteils der US-Sanktionen gegen die Islamische Republik erzielt, wie verschiedene Medien übereinstimmend berichtet haben.

Gespräche zur Rettung des Atomdeals: Es gibt Differenzen, aber auch Fortschritte bei Verhandlungen

Zwischen Washington und Teheran habe es eine "Flut von diplomatischen Kontakten" gegeben, wie die Nachrichtenagentur AP am Dienstag berichtete. Zudem vermeldete sie "Berichte über große Fortschritte" und deutete darauf hin, dass die indirekten Gespräche zwischen Iran und den USA "möglicherweise kurz vor einer Einigung stehen".

Die Gespräche zwischen den beiden zerstrittenen Staaten finden im Rahmen der Wiener Verhandlungen statt. Deren Ziel ist es, Washington und Teheran wieder in Übereinstimmung mit dem Iran-Atomabkommen von 2015 zu bringen, das auch als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) bekannt ist. Es wurde 2018 einseitig durch den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump gekündigt. Die Wiener Gespräche werden von Vertretern Russlands, Chinas, Großbritanniens, Frankreichs, Irans und Deutschlands geführt.

Ende letzter Woche berichtete die iranische Nachrichtenagentur Fars News, dass sich Teheran und Washington auf die Aufhebung der US-Sanktionen gegen iranische Personen und Institutionen sowie den Öl- und Bankensektor der Islamischen Republik geeinigt hätten.

Schon davor hatten US-Medien Berichte veröffentlicht, denen zufolge Washington eine "fast vollständige Rücknahme" der Iran-Sanktionen aus der Trump-Ära im Zusammenhang mit dem Atomabkommen plane, um die verfahrene Situation zu überwinden. Die Rücknahmen sollen alle Verbote umfassen, die als unvereinbar mit dem JCPOA gelten oder Iran die Erleichterungen verweigern, die ihm bei der Unterzeichnung des Abkommens im Jahr 2015 versprochen wurden.

Michail Uljanow, Russlands Vertreter bei den in Wien ansässigen UN-Organisationen, twitterte letzte Woche, dass "unbestreitbare Fortschritte" in den Gesprächen gemacht worden seien und gab an, dass die Gemeinsame Kommission zum JCPOA Ende nächster Woche wieder zusammentreten würde. Er fügte hinzu:

"In welchem Stadium befinden sich die Wiener Gespräche zur Wiederherstellung des JCPOA? Es ist zu früh, um aufgeregt zu sein, aber wir haben Gründe für vorsichtigen und wachsenden Optimismus. Es gibt keine Frist, aber die Teilnehmer streben einen erfolgreichen Abschluss der Gespräche in etwa drei Wochen an. Ist das realistisch? Wir werden sehen."

Das US-Außenministerium war jedoch nicht ganz so optimistisch und sagte, dass "wir nicht an der Schwelle eines Durchbruches stehen".
Jake Sullivan, der Nationale Sicherheitsberater von Präsident Joe Biden, wiederum bezeichnete die Wiener Gespräche als "echte Verhandlungen" und erklärte:

"Ich denke, guter Glaube liegt immer im Auge des Betrachters, und wir glauben, dass die Iraner ernsthaft gekommen sind, um ernsthafte Diskussionen über Details zu führen, und die Teams arbeiten sich jetzt durch diese Details."

Der erfahrene Nahost-Journalist Elijah J. Magnier wiederum berichtete unter Berufung auf iranische Vertreter in einer Analyse, die er auf seiner Seite veröffentlichte, dass der oberste iranische Führer Ayatollah Ali Chamanei "keinen unbegrenzten Zeitrahmen für die Verhandlungen in Wien geben wird". Der Mai sei "der letzte Monat vor der Ankündigung des klinischen Todes des JCPOA-Abkommens, wenn nicht alle iranischen Bedingungen erfüllt werden". Er warnte:

"Entweder werden alle Sanktionen aufgehoben oder es kommt zu keiner Einigung, weil Zwischenlösungen nicht akzeptiert werden."

Zugleich prognostizierte Magnier, dass die USA gewillt seien, die Bedingungen Teherans zu akzeptieren und zu dem Regelwerk von 2015 zurückzukehren.

Im Jahr 2015 unterzeichnete Iran den JCPOA mit der P5+1-Gruppe von Ländern, die Russland, die USA, Großbritannien, China, Frankreich und Deutschland umfasst. Das Abkommen verlangte, dass Iran sein Atomprogramm zurückfährt und seine Uranreserven im Gegenzug für Sanktionserleichterungen abbaut.

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Im Mai 2018 verkündete der damalige US-Präsident Donald Trump den einseitigen Ausstieg Washingtons aus dem Abkommen und begann mit der Wiederverhängung von Sanktionen gegen Iran, der im Gegenzug ein Jahr später damit begann, seine eigenen JCPOA-Verpflichtungen schrittweise aufzugeben.

Die Biden-Regierung hat wiederholt ihre Bereitschaft signalisiert, dem Iranabkommen wieder beizutreten, wobei sie hinzufügte, dass Iran der Erste sein sollte, der das Abkommen einhält. Die Islamische Republik ihrerseits hat kürzlich ihre eigene Position zur Rücknahme der US-Sanktionen aufgeweicht und die Formulierung, die die Aufhebung "aller Sanktionen" fordert, durch die Formulierung ersetzt, dass alle Sanktionen, die nach der Unterzeichnung des JCPOA eingeführt wurden, aufgehoben werden müssten.

Parallel zu den Entwicklungen im Konflikt zwischen den USA und Iran deutet sich eine mögliche Entspannung in den Beziehungen zwischen Iran und seinem größten Rivalen in der Region, Saudi-Arabien, an. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Saeed Khatibzadeh erklärte, dass Iran zu jeder Zeit bereit sei für Gespräche "auf jedem Niveau und in jeder Form" mit seinen Nachbarn, einschließlich Saudi-Arabiens, wie die chinesische amtliche Agentur Xinhua berichtete. Khatibzadeh fügte hinzu:

"Veränderungen im Ton und Diskurs helfen viel dabei, Spannungen abzubauen."

Jedoch müssten diese Veränderungen im Ton von einem veränderten Verhalten begleitet sein, um ernste Resultate liefern zu können. Er bekräftigte, dass der Dialog zwischen den Staaten der Region, einschließlich Irans und Saudi-Arabiens, in mehr Frieden, Stabilität und Fortschritt münden werde.

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