International
Gespräche zur Rettung des Atomdeals: Es gibt Differenzen, aber auch Fortschritte bei Verhandlungen
Die Wiener Gespräche zur Wiederherstellung der Atomdeals mit Iran sind derweil um eine Woche vertagt worden. Bis dahin sollen nach Angaben der russischen Delegation Fachleute der beteiligten Staaten an der Formulierung von Texten arbeiten.
Iran und die USA hätten eine Einigung über die Aufhebung der meisten Sanktionen gegen Einzelpersonen und Institutionen erzielt, berichtete Fars News am Samstag unter Berufung auf Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi in Wien.
Irans oberster Unterhändler Araghchi sagte am Samstag bei den Atomgesprächen in Wien am Rande der Verhandlungen, dass eine "Vereinbarung" über die Aufhebung der Sanktionen gegen "die meisten Personen" sowie gegen den iranischen Energie-, Auto-, Finanz-, Versicherungs- und Hafensektor debattiert worden sei. Er fügte hinzu, dass über eine Aufhebung der Sanktionen gegen andere Einzelpersonen diskutiert werde, gab allerdings keine Details bekannt.
Es sei noch keine Einigung über die Aufhebung von der Einstufung des Iranischen Revolutionsrates durch die USA als "Terrororganisation" erzielt worden, zitierte Press TV vor Kurzem den iranischen Diplomaten Araghchi.
US-Beamte, die an den Gesprächen in Wien teilnahmen, äußerten sich nicht sofort zu diesen möglichen Entwicklungen bei den Verhandlungen. Die USA verhandeln nicht direkt mit Iran, sondern beteiligen sich an den Diskussionen der anderen Vertragsparteien.
Ein nicht namentlich genannter europäischer Beamter äußerte sich vorsichtiger und sagte, dass es noch viel Meinungsverschiedenheit gebe, um eine Einigung zu erzielen, und dass nur noch wenig Zeit übrig sei, berichtet Bloomberg. Die Gespräche zur Rettung des Atomabkommens mit Iran kommen aus Sicht der europäischen Verhandelnden zu langsam voran. "Wir haben noch viel zu tun, aber wenig Zeit. Vor diesem Hintergrund hätten wir uns diese Woche mehr Fortschritte erhofft", hieß es am Samstag aus hochrangigen Diplomatenkreisen.
Der russische Botschafter bei den in Wien ansässigen internationalen Organisationen, Michail Uljanow, erklärte auf Twitter, dass es "unbestreitbare Fortschritte" in den Wiener Gesprächen zur Wiederherstellung des Atomdeals gegeben habe. "Die Gemeinsame Kommission wird Ende kommender Woche wieder zusammenkommen. In der Zwischenzeit werden Experten weiterhin an Entwürfen für ein künftiges Abkommen arbeiten."
The #JCPOA participants noted today the indisputable progress made at the Vienna talks on restoration of the nuclear deal. The Joint Commission will reconvene at the end of the next week. In the meantime experts will continue to draft elements of future agreement.
— Mikhail Ulyanov (@Amb_Ulyanov) May 1, 2021
Laut einem Bericht der Associated Press vom Donnerstag unter Berufung auf nicht genannte US-Beamte, die mit der Angelegenheit vertraut seien, erwägt die Biden-Administration beinahe eine komplette Rücknahme einiger der strengsten Sanktionen gegen Iran.
Der Oberste Führer Irans, Ali Chamenei, bekräftigte mehrfach, dass Iran erst dann zu seinen Verpflichtungen im Rahmen des Atomabkommens (JCPOA) zurückkehren werde, nachdem das Land überprüft habe, dass die Sanktionen nicht nur in Worten, sondern in der Tat aufgehoben worden seien. Die Aufhebung der Sanktionen würde bedeuten, dass die Islamische Republik in der Lage sein sollte, ihr Öl unter normalen Bedingungen zu verkaufen und ihr Geld dafür zu erhalten.
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