US-Magazin spekuliert über von Moskau erstellte Liste unfreundlicher Staaten

Am Sonntag erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa, dass Moskau an einer Liste "unfreundlicher Staaten" arbeitet. Hintergrund sei "eine weitere Reihe unfreundlicher Handlungen der USA". Dazu gehörten auch die USA. Weitere Staaten, die auf die Liste kommen könnten, nannte die Sprecherin nicht.

In einer Grafik auf Russlands Channel 1 mit der Überschrift "Liste der für Russland unfreundlichen Staaten" standen die USA an der Spitze. Ebenfalls sollen laut Newsweek Länder wie die Ukraine, Litauen, Polen, Lettland, die Tschechische Republik, Estland, das Vereinigtes Königreich Großbritannien und Georgien aufgezählt worden sein. Ein weiterer Screenshot von Channel 1, der in den sozialen Medien zirkuliert, zeigte auch Australien auf der Liste, so Newsweek.

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Der russische außenpolitische Analyst Maxim Sutschkow twitterte, dass die Liste, die derzeit an die Öffentlichkeit durchgesickert sei, nur die Liste der "Kandidatenstaaten" gewesen wäre. Laut Newsweek stimmt die Liste mit derjenigen überein, die zuvor von der Zeitung Iswestija veröffentlicht wurde – mit dem Unterschied, dass dabei auch Kanada mitgezählt worden sei. 

Die Liste scheine größtenteils "symbolischen" Charakter zu haben und die Konsequenzen einer Aufnahme in die Liste beschränke sich vor allem darauf, russischen Bürgern die Arbeit in den als unfreundlich erklärten diplomatischen Vertretungen auf russischem Boden zu verbieten, berichtete Newsweek unter Berufung auf die Iswestija. Der ehemalige Abgeordnete der Duma als Mitglied der Partei Gerechtes Russland Oleg Schein sagte der russischen Zeitung, das bemerkenswerte Fehlen von Deutschland und Frankreich in der Liste – trotz ihrer häufigen Kritik an Russland – liege daran, dass Moskau der Ansicht sei, diese Länder agierten ausreichend unabhängig von Washington, D.C. und blieben deswegen Verhandlungspartner für Russland.

Marko Mihkelson, Mitglied des estnischen Parlaments, bezeichnete einen möglichen Platz auf dieser Liste als ein "Ehrenabzeichen". Und er rief Deutschland und Frankreich sowie andere Verbündete auf, "sich uns anzuschließen".

Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten, sagte vor Kurzem den Journalisten, die Liste sei noch nicht fertiggestellt und ihm sei nicht bekannt, ob die Einstufung der unfreundlichen Staaten befristet ist, so meldet Tass. Newsweek hat diesbezüglich das russische Außenministerium um einen Kommentar gebeten.

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Am Mittwoch sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow Journalisten auf einer Pressekonferenz, die Erstellung der Liste der unfreundlichen Staaten, denen es untersagt sein werde, russische Staatsbürger für die Arbeit in ihren diplomatischen Vertretungen einzustellen, würde nicht lange dauern. Die Liste werde bald veröffentlich.

In Übereinstimmung mit einem Dekret, das unlängst von Russlands Präsident Wladimir Putin unterzeichnet wurde, werden als unfreundlich erklärte Staaten "nicht in der Lage sein, russische Bürger einzustellen, die an ihren diplomatischen und konsularischen Vertretungen arbeiten" sollten. Dies bedeutet, die Einschränkungen beziehen sich ausschließlich auf potenzielle Mitarbeiter, die sich in Russland aufhalten – nicht auf solche, die aus den jeweiligen Ländern angereist kommen, um in den Auslandsvertretungen zu arbeiten.

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