International
Putin-Biden-Gipfel in Wien oder Helsinki? Beide Städte bieten sich als Gastgeber an
Österreich und Finnland haben Bereitschaft gezeigt, Gastgeber eines potenziellen hochrangigen Gipfels zwischen Russlands Präsidenten Wladimir Putin und dessen US-Kollegen Joe Biden zu sein. Biden hatte vorgeschlagen, dass sich die beiden "in einem Drittland" treffen sollten.
Österreich bietet seine Hauptstadt als Gipfelort für ein mögliches Treffen "in einem Drittland" an, das US-Präsident Joe Biden dem Staatschef Russlands, Wladimir Putin, anbot. Das berichteten mehrere russische Medien mit Verweis unmittelbar auf das Außenministerium des Landes in Wien. Ein Ministeriumssprecher reagierte am Dienstag auf Anfrage der SNA:
"Sollten Russland und die USA ein Gipfeltreffen auf Präsidentenebene beschließen, wäre das nur zu begrüßen. [...] Die Entscheidung darüber, ob, wann und wo ein solches Treffen stattfindet, hängt von den beiden Ländern ab. Aber Österreich steht jederzeit für Verhandlungen auf beliebig hoher Ebene zur Verfügung."
Auch Finnland hat sich als Austragungsort für einen solchen Gipfel angeboten, wie die russische Nachrichtenagentur TASS berichtete. Helsinki habe den Vorschlag den Parteien unmittelbar vor einem Telefonat zwischen dem Präsidenten des Landes, Sauli Niinistö, und Putin am Dienstag unterbreitet. Im Jahr 2018 war Finnland bereits Gastgeber eines persönlichen Treffens zwischen dem russischen Staatschef und dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump. Das Treffen endete bekanntermaßen unproduktiv, und es wurde keine gemeinsame Erklärung verabschiedet.
Auch Wien war in der Vergangenheit passenderweise Gastgeber zahlreicher Treffen zwischen Moskau und Washington, denn es ist üblicherweise auch der bevorzugte Tagungsort für Rüstungskontrollverhandlungen. Das letzte Gipfeltreffen Russlands und der USA in Österreich fand im Juli statt, die Themen Weltraumsicherheit und Atomwaffen standen auf der Tagesordnung.
Ein mögliches persönliches Treffen zwischen Biden und Putin schlug der US-Präsident am Mittwoch in einem Telefongespräch der beiden vor. Laut einer offiziellen Verlautbarung des Weißen Hauses diskutierten die beiden Staatsoberhäupter "eine Reihe regionaler und globaler Themen", wobei Biden "sein Ziel des Aufbaus einer stabilen und berechenbaren Beziehung zu Russland im Einklang mit den Interessen der USA" bekräftigt habe.
Laut der Zusammenfassung des Kremls schlug Biden vor, "den Zustand der Geschäfte auf der bilateralen Schiene zu normalisieren" und sich auf "dringende Angelegenheiten wie die Gewährleistung strategischer Stabilität und Rüstungskontrolle" zu konzentrieren. Die Vorgeschichte dieses Vorschlags besteht aus einer monatelangen Anspannung und Verschlechterung der Beziehungen zwischen Moskau und Washington:
Zuletzt stimmte Biden im März der Behauptung des ABC-Moderators George Stephanopoulos zu, Putin sei ein "Killer", was schließlich dazu führte, dass der russische Botschafter in Washington, Anatoli Antonow, zur Beratung abberufen wurde. Der US-Präsident verkündete auf Sendung bei Stephanopoulos auch, Russland würde für die angebliche Einmischung in die Präsidentschaftswahlen in den USA im Jahr 2020 "einen Preis zahlen" müssen.
Den unmittelbaren Kontext dieses Telefongesprächs bildet die jüngste Lageverschärfung in der Donbass-Region im Südosten der Ukraine: Befürchtungen wachsen, dass der dort seit mehreren Jahren schwelende Konflikt erneut zu einem hochintensiven Krieg auf breiter Front aufflammen könnte.
Mehr zum Thema - Russlands stellvertretender Außenminister kündigt Konsequenzen bei Eskalation im Donbass an
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.