Trotz erneuten Drucks aus Washington: Türkei hält an S-400-Raketensystem fest

Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu hat dem US-amerikanischen Außenminister Antony Blinken mitgeteilt, dass die beiden Länder einen Fahrplan benötigten, um Unstimmigkeiten zu beseitigen. Ankara plane nicht, das russische S-400-Raketenabwehrsystem aufzugeben.

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Am Rande eines NATO-Treffens in Brüssel wies die Türkei erneut die Forderung der Vereinigten Staaten zurück, den Kauf der S-400 zu stornieren. Çavuşoğlu erklärte gegenüber seinem US-amerikanischen Amtskollegen, dass es sich um eine „beschlossene Sache" handele und forderte die NATO auf, einen Fahrplan zu erstellen, um die bestehenden Unstimmigkeiten mit Ankara zu lösen.

Bei dem Treffen zwischen den beiden ging es zunächst um die bilateralen Beziehungen, die sich in den letzten Monaten aufgrund des S-400-Deals verschlechtert haben. Dabei sprachen beide Seiten auch den Kampf gegen den Terrorismus an und ihre außenpolitischen Positionen in Bezug auf Afghanistan, Irak und Syrien.

Nach dem Treffen äußerte sich der US-Außenminister optimistisch über die zukünftigen Beziehungen und erklärte auf Twitter: "Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit unserem NATO-Verbündeten Türkei bei der Terrorismusbekämpfung."

Im Gegenzug bestätigte die Türkei ihre Bereitschaft, den Dialog mit den USA fortzuführen und detailliertere Gespräche zwischen den beiden Nationen entweder in Ankara oder in Washington abzuhalten. Ein Zeitplan für diese Gespräche wurde aber nicht verkündet.

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Im Dezember verhängte die vorherige US-Regierung Sanktionen gegen die Türkei, weil sie das S-400-Raktenabwehrsystem von Russland in einem Vertrag von über 2,5-Milliarden-Dollar gekauft hatte. Washington hatte sich gegen das Abkommen ausgesprochen, weil die USA befürchten, dass die Systeme eine Gefahr für die US-amerikanischen F-35-Kampfjets darstellen.

Die USA befürchten, dass das S-400-System nicht mit den bestehenden, von der NATO verwendeten Systemen kompatibel sei und behaupteten, dass Russland die Technologie nutzen könnte, um geheime Informationen über die F-35-Jets in der Türkei zu erhalten.

Ankara hat sich wiederholt geweigert, den Deal mit Russland aufzugeben. Die Türkei sei gezwungen gewesen, ein Abkommen mit Moskau zu suchen, nachdem die USA unter Obama sich geweigert hatten, Ankara ihr Patriot-Raketenabwehrsystem zu verkaufen.

In einem Versuch, ein Zugeständnis zu machen und die Spannungen mit den USA abzubauen, hatte der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar im Februar vorgeschlagen, dass das Land bereit wäre, die S-400 nur teilweise zu aktivieren, wenn die USA im Gegenzug die kürzlich verhängten Sanktionen aufheben würden. Die USA wiesen den Vorschlag schnell zurück und erklärten deutlich, dass sich ihre Position in dieser Angelegenheit nicht geändert habe.

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