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Vor China-USA-Gipfel in Alaska: Peking zeigt sich optimistisch – Washington äußert Vorbehalte

Nicht nur seit der Präsidentschaft Trumps, sondern auch bereits zu Obamas Zeiten erhöhten sich die Spannungen im Verhältnis zwischen Washington und Peking. Ein Gespräch zwischen hochrangigen Außenpolitikern beider Seiten in Alaska soll nach Auswegen suchen.
Vor China-USA-Gipfel in Alaska: Peking zeigt sich optimistisch – Washington äußert VorbehalteQuelle: www.globallookpress.com © Sascha Steinach, via www.imago-images.de

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang hat am Donnerstag im Vorfeld des Spitzengipfels zwischen den Vereinigten Staaten und China erklärt, dass beide Staaten eine nachhaltige und gesunde Entwicklung ihrer Beziehungen anstreben sollten, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

China hoffe, dass die beiden Länder im Geiste des jüngsten Telefongesprächs zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem US-Präsidenten Joe Biden handeln, die Kerninteressen und Hauptanliegen des jeweils anderen respektieren und sich nicht in die inneren Angelegenheiten des anderen einmischen werden, sagte Li auf einer Pressekonferenz nach dem Ende der jährlichen Sitzung des obersten chinesischen Legislativorgans, des Nationalen Volkskongresses. Er fügte hinzu:

"Das ist im Interesse der Menschen beider Länder, und es ist auch das, was die internationale Gemeinschaft erwartet."

Li sagte, dass China und die Vereinigten Staaten weitreichende gemeinsame Interessen hätten und beide Länder in vielen Bereichen miteinander kooperieren könnten. Zudem rief er zu bilateralen Dialogen in vielen Bereichen und auf verschiedenen Ebenen auf, um die Spannungen zu reduzieren. Li warnte:

"China und die Vereinigten Staaten, als das größte Entwicklungsland und das größte entwickelte Land der Welt, werden durch Kooperation gewinnen, aber durch Konfrontation verlieren."

Der Ministerpräsident wies darauf hin, dass der chinesisch-US-amerikanische Handel trotz mehrerer Schocks im vergangenen Jahr um 8,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gewachsen sei, und sagte, dass die beiden Länder mehr Energie und Fokus auf ihre Gemeinsamkeiten legen und konvergierende Interessen ausbauen müssten.

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Als ständige Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hätten beide Länder eine wichtige Verantwortung für die Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der Stabilität sowie für die Förderung des globalen Wohlstands und Fortschritts.

Die US-Seite hingegen dämpfte die Hoffnungen auf wesentliche Fortschritte und sprach von "schwierigen Gesprächen". Der Sprecher des US-Außenministeriums Ned Price erklärte am Donnerstag:

"Dies wird ein schwieriges Gespräch sein, (aber) wir werden offen erklären, wie Pekings Handlungen und Verhalten die Sicherheit, den Wohlstand und die Werte nicht nur der Vereinigten Staaten, sondern auch unserer Partner und Verbündeten herausfordern."

Etwas Hoffnung ließ er dann aber doch durchblicken. Man werde auch Wege der Zusammenarbeit erkunden, die im Interesse der USA seien.

Price äußerte seine Erwartung, dass die US-Seite die Themen Hongkong, Xinjiang, Taiwan, das Südchinesische Meer, den Handel sowie den Ursprung des Coronavirus erörtern werde. Peking hatte in der Vergangenheit mehrfach erklärt, dass die ersten drei Themen zu den "roten Linien" der chinesischen Außenpolitik gehören, da sie die Souveränität und territoriale Integrität des Landes betreffen würden.

Am 18. März wollen sich US-Außenminister Antony Blinken und der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan im US-Bundesstaat Alaska mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi sowie dem Direktor der Zentralen Kommission für Auswärtige Angelegenheiten der Kommunistischen Partei Chinas, Yang Jiechi, treffen, um die Beziehungen zwischen Peking und Washington zu besprechen.

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