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Lawrow: Haben Informationen, dass USA Syrien zerschlagen möchten

Während des ersten Monats im Amt hat die Biden-Regierung die Politik ihres Vorgängers, Truppen im Nordosten Syriens zu stationieren, nicht rückgängig gemacht. Am Donnerstag genehmigte Biden Luftangriffe gegen mit Damaskus verbündete irakische Milizen im Osten Syriens.
Lawrow: Haben Informationen, dass USA Syrien zerschlagen möchtenQuelle: Sputnik

Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat erklärt, dass Moskau Beweise für US-Pläne habe, auf unbestimmte Zeit militärische Einheiten in Syrien stationieren zu wollen. Moskau werde direkt in Washington nachfragen, um diese Frage zu klären, sagte Lawrow. Der russische Spitzendiplomat erklärte während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem afghanischen Kollegen Mohammad Hanif Atmar am Freitag:

"Wir haben in letzter Zeit unterschiedliche Informationen aus verschiedenen Quellen erhalten. Wir können sie im Moment nicht bestätigen und wollen die Amerikaner direkt dazu befragen. Angeblich haben sie die Entscheidung getroffen, Syrien nie zu verlassen, auch bis zu dem Punkt, dieses Land zu zerstören."

In Bezug auf die US-Luftangriffe vom Donnerstagabend gegen laut den USA "iranisch unterstützte" Milizbasen im Osten Syriens sagte der Außenminister, dass die US-Seite das russische Militär nur wenige Minuten vor der Durchführung der Angriffe gewarnt hätte:

"Unser Militär wurde vier oder fünf Minuten vor (dem Angriff) gewarnt. Natürlich, auch wenn wir über Konfliktentschärfung sprechen, wie sie in den Beziehungen zwischen russischen und US-Militärs üblich ist, ist dies nichts. Das war eine Art von Benachrichtigung, während der Angriff bereits durchgeführt wurde."

Neben den militärischen Bedenken ging Lawrow auch auf die völkerrechtlichen Aspekte der Angriffe ein. Es sei nicht möglich, die Angriffe isoliert zu betrachten "von der Tatsache, dass die USA auf syrischem Territorium illegal anwesend sind, in Verletzung aller Normen des Völkerrechts, einschließlich der Resolutionen des Sicherheitsrates über die Versöhnung in der Arabischen Republik Syrien."

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Lawrow kritisierte Washington zudem dafür, dass es andere Länder unter Druck setze, keine humanitäre Hilfe nach Syrien zu liefern. Auch warf er der US-Regierung vor, den Wiederaufbau in Syrien zu verhindern. Lawrow erklärte:

"(Die USA) spielen weiterhin die Separatismus-Karte. Sie blockieren weiterhin jede Lieferung auch von humanitärer Hilfe, indem sie ihre Druckmittel auf andere Staaten anwenden, ganz zu schweigen (von ihrer Blockade) von Ausrüstung und Materialien, die für den Wiederaufbau der Wirtschaft in den von der Regierung kontrollierten Gebieten notwendig sind. (Die USA) zwingen ihre Verbündeten auf jede erdenkliche Weise, in Gebiete außerhalb der Kontrolle von Damaskus zu investieren. Gleichzeitig beuten sie die (Ölvorkommen) Syriens illegal aus."

Der russische Außenminister betonte, dass Moskau es neben dem militärischen Kanal für die Konfliktvermeidung mit den USA für "sehr wichtig" halte, die russisch-US-amerikanischen Kontakte zu Syrien auf politisch-diplomatischer Ebene wieder aufzunehmen. "Wir hoffen, dass die neue Regierung bald ihre Teams zu diesem Zweck bilden wird", sagte er.

Die USA fassten zunächst im Jahr 2016 im Süden Syriens Fuß. Zwischen 2016 und 2017 drängten US-Truppen gemeinsam mit ihren kurdischen Verbündeten die IS-Milizen im Osten des Landes zurück. Nachdem sie die Kontrolle über die Gebiete erlangt hatten, ließ Washington nicht zu, dass sie an die syrische Regierung zurückgegeben wurden, sondern half den kurdischen Kräften, einen autonomen Quasi-Staat im Nordosten zu errichten.