International
Türkei hält trotz US-Sanktionen an russischen S-400-Luftabwehrraketen fest
Schon seit Jahren tobt ein Streit zwischen Washington und Ankara um den Ankauf des russischen Luftabwehrsystems S-400 seitens der Türkei. Die neue US-Regierung will an Sanktionen gegen Ankara festhalten, die die Vorgängerregierung eingeführt hat.
Die Türkei habe nicht vor, die von Russland gekauften S-400-Luftabwehrsysteme aufzugeben, obwohl der neue US-Präsident Joe Biden weiter an Sanktionen gegen das Land festhält, wie İbrahim Kalın, Sprecher des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, in einem Interview mit dem türkischen staatlichen Sender TRT Haber erklärte.
Kalın betonte, dass die Entscheidung, die Luftabwehrsysteme von Russland zu kaufen, nicht über Nacht getroffen worden sei und erinnerte daran, dass der Vertrag zwischen Ankara und Moskau unterzeichnet worden war, bevor die Vereinigten Staaten überhaupt das Gesetz, das als Grundlage für die gegen die Türkei gerichteten Sanktionen dient – nämlich der sogenannte Countering America's Adversaries Through Sanctions Act –, beschlossen hatten. Dieses Gesetz erlaubt es dem Weißen Haus, Sanktionen gegen Länder einzuführen, die Waffen von Staaten kaufen, die von Washington als "Gegner" angesehen werden – etwa Russland und China.
Der türkische Präsidentensprecher sagte, Ankara habe die Bereitschaft geäußert, mit Bidens Regierung über das Thema zu verhandeln, aber dieser Prozess sei noch nicht begonnen worden. Er fügte hinzu, dass der türkische Präsident seinen US-amerikanischen Amtskollegen bald treffen könnte.
Bidens Kabinettsmitglieder hatten zuvor angekündigt, dass sie nicht planen, die Sanktionen gegen Ankara aufgrund des Kaufs des S-400-Systems aufzuheben und den Lieferstopp für die F-35-Jets aufrechtzuerhalten. Sie deuteten auch an, dass Washington nicht plant, eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit Ankara zu schaffen, um die Unstimmigkeiten zwischen den beiden Ländern zu lösen, die durch den Kauf der russischen Luftabwehrsysteme entstanden sind.
Die USA behaupten, die russischen Luftabwehrsysteme seien nicht mit den NATO-Systemen kompatibel, obwohl sie kein Problem mit der Installation von S-300-Systemen – dem Vorgängermodell der S-400 – in Griechenland hatten. Washington behauptete außerdem, dass die S-400 Schwachstellen in den F-35 aufspüren und die Daten darüber an Moskau übermitteln können, obwohl Ankara und der Kreml eine solche Möglichkeit verneinen. Das Weiße Haus bestand darauf, dass die Türkei die russischen Systeme aufgeben und stattdessen Patriot-Raketen kaufen müsse, obwohl ihr Verkauf zuvor während der Regierung von Barack Obama verwehrt. Ankara zeigt sich gegenüber den US-Sanktionen weiterhin unbeirrt und besteht auf den Ankauf und die Nutzung der S-400-Systeme als souveränes Recht der Türkei.
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