International
Gekommen, um zu bleiben: Neue US-Regierung überdenkt Abzug von US-Truppen aus Deutschland
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat sein Engagement für die Stärkung der engen Beziehungen zum NATO-Verbündeten Deutschland zum Ausdruck gebracht. Er stellt den Plan, 12.000 US-Soldaten aus der Bundesrepublik abzuziehen, neu zur Diskussion.
In einem Telefonat mit seiner deutschen Amtskollegin, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), drückte Austin am Donnerstag "Deutschland seinen Dank dafür aus, dass es weiterhin ein großartiger Gastgeber für US-Streitkräfte ist". Er äußerte den Wunsch nach einem neu aufgelegten Dialog über einen fortgesetzten Aufenthalt der US-Streitkräfte in Deutschland.
Austin hob hervor, welchen Wert die Vereinigten Staaten auf die bilateralen Beziehungen mit einem ihrer engsten NATO-Verbündeten legen, heißt es in einer Erklärung des Pentagon-Pressesprechers John Kirby. Austins Telefonat mit Kramp-Karrenbauer ist das jüngste Zeichen für die Absicht der Biden-Regierung, die Politik des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump umzukehren oder zu untergraben. Trump hatte wiederholt die Haltung der NATO gegenüber den USA infrage gestellt und die Verbündeten, insbesondere Deutschland, mit Forderungen nach mehr Verteidigungsausgaben verunsichert.
Im Juli vergangenen Jahres gab Trump überraschend bekannt, dass etwa 11.000 der 36.000 in Deutschland stationierten US-Soldaten abgezogen werden sollen. Der damalige Verteidigungsminister Mark Esper präzisierte wenig später, dass es sich um insgesamt 12.000 Soldaten handelte, und fügte hinzu, dass hiervon etwa die Hälfte in die USA zurückgeschickt und die restlichen Kräfte im Rahmen eines langfristigen Plans weiter östlich in Europa stationiert werden sollten.
Das Hauptquartier des US-Afrika-Kommandos, das nach diesem Plan an einen anderen Ort in Europa oder möglicherweise zurück in die USA verlegt werden sollte, befindet sich jedoch weiterhin in Stuttgart. Und es ist nicht klar, ob US-Truppen überhaupt aus Deutschland abgezogen wurden. Der Plan zum Rückzug stieß im US-Kongress auf parteiübergreifende Opposition. Im US-Verteidigungshaushalt für das Jahr 2021 ist zudem vorgesehen, dass die Truppenstärke in Deutschland bei 34.500 Mann gehalten wird.
In den letzten Wochen seiner Amtszeit hatte Trump Bedingungen zum US-Verteidigungshaushalt 2021 gestellt, unter anderem was den US-Truppenabzug aus Deutschland anging. Der US-Kongress setzte sich über Trumps Veto hinweg und nahm den Verteidigungshaushalt an.
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