Zukünftige US-Finanzministerin: China ist "wichtigster strategischer Konkurrent"

Die Amtszeit von Donald Trump war unter anderem geprägt von einem vielschichtigen Wirtschaftskonflikt mit der Volksrepublik China. Obgleich er sonderbare Methoden einsetzte, stand seine Politik jedoch in einer Linie mit der seines Vorgängers – und scheinbar auch seines Nachfolgers.

Die designierte US-Finanzministerin Janet Yellen will mit großzügigen Maßnahmen gegen die Folgen der Corona-Krise für die US-Wirtschaft ankämpfen. "Das smarteste, was wir machen können, sind große Schritte. Ich bin überzeugt, dass auf lange Sicht die Vorteile die Kosten überwiegen werden", sagte Yellen am Dienstag in einer Anhörung im US-Senat.

Die ehemalige US-Notenbankchefin räumte ein, dass der Anstieg der Staatsverschuldung im Zuge der Pandemie schon jetzt ein Grund zur Sorge sei. Aber die Regierung müsse dafür sorgen, dass Menschen geimpft werden, Unternehmen die Krise überleben und die lokale Infrastruktur funktioniere. Ohne solche Maßnahmen, die jetzt mit Kosten verbunden seien, könnten die langfristigen Folgen für die US-Wirtschaft und den Staatshaushalt viel schlimmer sein, betonte sie. Der künftige US-Präsident Joe Biden, der am Mittwoch vereidigt wurde, hat bereits weitere Konjunkturmaßnahmen in Aussicht gestellt.

Yellen bezeichnete China als "wichtigsten strategischen Konkurrenten" der USA. Wie Biden sagte sie, dass man die Herausforderungen durch China gemeinsam mit den Verbündeten der USA angehen und die eigene Wirtschaft stärker und konkurrenzfähiger machen müsse. Bidens Vorgänger Donald Trump hatte die USA in einen Handelskrieg mit China mit einer Serie von Strafzöllen verwickelt. Yellen betonte zugleich, dass sie für ein hartes Vorgehen gegen angebliches Fehlverhalten wie etwa Produktpiraterie sei.

Währungskurse müssten vom Markt festgelegt werden, betonte Yellen. "Die USA streben keinen schwächeren Dollar an", um dadurch Vorteile im Außenhandel zu gewinnen. Man werde auch gegen entsprechende Versuche anderer Länder vorgehen.

Die Kandidaten des US-Präsidenten für wichtige Regierungsposten müssen vom Senat bestätigt werden. Da Bidens Demokraten demnächst die Kontrolle über den Senat übernehmen, gilt die Ernennung seiner Nominierten als sicher.

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(dpa/rt)