International
Scheidende US-Regierung verhängt weitere Sanktionen gegen Iran
Die scheidende Regierung von US-Präsident Donald Trump hat weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt. Betroffen sind unter anderem drei iranische Organisationen, die an Waffenlieferungen vom oder an den Iran beteiligt sein sollen, und auch eine chinesische Firma.
Wenige Tage vor dem Amtsantritt des gewählten US-Präsidenten Joe Biden hat die scheidende US-Regierung weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt.
Wie US-Außenminister Mike Pompeo am Freitag mitteilte, handele es sich dabei um zwei zwei dem iranischen Verteidigungsministerium untergeordnete Organisationen – Marine Industries Organization (MIO) und Aerospace Industries Organization (AIO) – sowie die staatliche Iran Aviation Industries Organization (IAIO). Nach Angaben von Pompeo sollen sie Verkauf und an der Lieferung von Waffen vom oder an den Iran beteiligt sein.
Weitere Sanktionen verhängte die US-Regierung gegen die staatliche iranische Reederei (IRISL) sowie gegen ein chinesisches Unternehmen, das mit der Reederei zusammenarbeiten soll.
Am Freitagabend (Ortszeit) veröffentlichte das US-Außenministerium außerdem eine Liste mit 15 spezifischen Materialien, darunter bestimmte Arten von Aluminium. Wie Pompeo erklärte, würden diese würden im Zusammenhang mit iranischen Nuklear-, Raketen- und Militärprogrammen genutzt. Wer diese Materialien künftig an den Iran liefere, könne mit US-Sanktionen belegt werden.
Today, I significantly expanded metals-related sanctions targeting Iran’s nuclear, military, and ballistic missile programs. As long as the threats remain, sanctions should too.
— Secretary Pompeo (@SecPompeo) January 16, 2021
Der Iran und die sechs internationalen Unterhändler Großbritannien, USA, Russland, Frankreich, China und Deutschland hatten im Juli 2015 ein historisches Abkommen zur Lösung des langwierigen iranischen Atomproblems erzielt. Der Deal überlebte nicht einmal drei Jahre: Im Mai 2018 kündigte der US-Präsident Donald Trump einen einseitigen Rückzug aus ihm und die Wiedereinführung harter Sanktionen gegen Teheran an. Die US-Regierung begründete die Abkehr von der Übereinkunft damit, dass die Zugeständnisse des Irans nicht weit genug gingen.
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(dpa/rt)
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