International
Ankara hält an russischen S-400-Systemen fest und ruft USA zu Verhandlungen auf
Der Konflikt zwischen Ankara und Washington um den Erwerb des russischen Raketenabwehrsystems S-400 dauert seit der Vertragsunterzeichnung im Jahr 2017 an. Die USA möchten mit allen Mitteln verhindern, dass die Türkei das S-400-System betreibt – bisher ohne Erfolg.
Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar hat in einer Rede auf einer Pressekonferenz am Donnerstag erklärt, dass die Verhandlungen mit Moskau über eine zweite Lieferung des russischen S-400-Luftverteidigungssystems trotz des US-amerikanischen Widerstands gegen das Programm und der Drohungen aus Washington fortgesetzt werden.
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Akar forderte die US-Regierung in Washington, D.C. auf, sich von der Androhung von Sanktionen zu distanzieren. Er bekräftigte, dass Ankara den in Russland gebauten S-400-Luftabwehrsystemen nicht den Rücken kehren werde. Der türkische Verteidigungsminister sagte:
"Es ist eine sehr problematische Situation, von dem Punkt, an dem wir angekommen sind, umzukehren. Wir fordern (die Vereinigten Staaten) auf, sich von Drohungen wie Sanktionen zu distanzieren."
Ankara strebe eine Lösung des Streits über das S-400-System durch Verhandlungen an. Ein Kompromiss auf der technischen Ebene sei möglich, sofern man dies auch in Washington wolle.
Akar fügte hinzu, dass sich die türkische Regierung vor dem Ankauf des S-400-Systems mit den anderen NATO-Staaten dazu beraten hatte, um die Möglichkeit auszuloten, ein anderes, von diesen Staaten produziertes Luftverteidigungssystem zu erwerben. Diese Gespräche hätten aber keine passenden Antworten auf bestimmte Fragen erbracht, etwa bezüglich "Kosten, Technologietransfer, Zahlungsbedingungen, Lieferung und Produktion".
Der türkische Verteidigungsminister betonte, dass die russische Reaktion auf die Anfragen und Anforderungen Ankaras positiver ausfiel als die Reaktionen die der europäischen und US-amerikanischen NATO-Verbündeten der Türkei.
Im Jahr 2017 unterzeichnete die Türkei ein Abkommen mit Russland im Wertumfang von 2,5 Milliarden Dollar über die Lieferung mehrerer Einheiten des Luftverteidigungssystems S-400. Die USA verurteilten das Abkommen umgehend. Im Dezember letzten Jahres – eineinhalb Jahre nach der ersten Lieferung von S-400-Einheiten an die Türkei – wurde in Washington beschlossen, Sanktionen gegen die Türkei im Rahmen des sogenannten Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act zu verhängen. Dieses US-Gesetz sieht unter anderem extraterritoriale Sanktionen weltweit vor, hier gegen die russische Rüstungsindustrie.
Bereits im Jahr 2019 entzogen die USA der Türkei die weitere Beteiligung an ihrem F-35-Kampfjet-Programm, nachdem die ersten S-400-Einheiten an die Türkei ausgeliefert worden waren. In Washington begründete man diesen Schritt damit, dass der F-35-Kampfjet nicht von einem Staat genutzt werden dürfe, der zugleich eine russische Aufklärungsplattform dagegen nutzt, die es Moskau möglicherweise erlauben könne, weitere technische Details der F-35 zu erkennen. Die Türkei und Russland wiesen diese Behauptungen zurück und boten den NATO-Staaten mehrmals an, gemeinsame technische Untersuchungen durchzuführen, um diese Bedenken auszuräumen.
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