"Sie sind Helden" – Auswärtiges Amt kann Lobeshymne auf Weißhelme nicht mit Fakten belegen

"Für viele Menschen im Norden Syriens sind die Mitglieder des "Syrischen Zivilschutzes" Helden: Sie sind Ersthelfer und Ersthelferinnen, Feuerwehr, Rettungssanitäter und -sanitäterinnen und technisches Hilfswerk. Das Auswärtige Amt unterstützt die Nothelfer bei ihrer wichtigen Arbeit."

So beginnt die Mitteilung des Auswärtigen Amtes vom 17. Dezember. Des Weiteren wird in dem Artikel erklärt, dass das deutsche Außenamt die Weißhelme allein 2020 – trotz eines massiven Korruptionsskandals – mit 5,1 Millionen Euro unterstützt hat und behauptet: 

"Bis heute sind sie in den Oppositionsgebieten im Einsatz. [...] Die Weißhelme sind für viele Menschen in Syrien und weltweit ein Symbol der Hoffnung und der Zivilcourage."

RT DE Redakteur Florian Warweg wollte vor diesem Hintergrund vom Auswärtigen Amt wissen, auf welcher faktischen Grundlage diese Aussagen getroffen wurden. Die Sprecherin des Amtes, Andrea Sasse, musste sichtbar um Fassung ringen und war nicht in der Lage, die entsprechenden Aussagen zu belegen. Gefragt zur Rolle der Weißhelme unter der in Idlib dominierenden dschihadistischen HTS-Miliz antwortete die Sprecherin vielsagend:

"Ich möchte an dieser Stelle nicht konkret auf örtliche Aktivitäten der Weißhelme eingehen."

Die Fragen und Antworten im Wortlaut:

Frage Warweg: Das Auswärtige Amt hat am 17. Dezember auf seiner Webseite verkündet, die Weißhelme seien für viele Menschen in Syrien Helden und ein Symbol der Hoffnung. Mich würde interessieren, auf welcher empirischen Grundlage diese Aussage gefallen ist. Gibt es repräsentative Umfragen? Auf welcher Basis verkündet das Auswärtige Amt, dass die Syrer die Weißhelme als Helden wahrnehmen?

Antwort Auswärtiges Amt: Es ist richtig, dass wir dieses Statement auf unserer Webseite veröffentlicht haben. Es beruht auf dem Eindruck vieler – das kommt auch in dem Statement selbst zum Ausdruck , dass die Weißhelme in dieser schwierigen Situation, die in Syrien herrscht, für viele Zivilisten ein Anlaufpunkt, sozusagen ein Rettungsanker, sind und einen Ausweg bieten.

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Dieser Einsatz der Weißhelme besteht auch in vielerlei anderer Hinsicht, was Sie auf unserer Webseite einsehen können. Dort haben wir einen Artikel veröffentlicht, in dem wir ausdrücklich auf die unterschiedlichen Aktivitäten der Weißhelme eingehen. Diesen Einsatz der Gruppe wollen wir würdigen.

Zusatzfrage Warweg: Sie schreiben zudem, ich zitiere: "Bis heute sind sie in den Oppositionsgebieten im Einsatz." Die Weißhelme sind aktuell nur im Nordwesten Syriens aktiv, wo die HTS einst Al-Nusra, eine Al-Qaida-Branche dominiert. Deswegen eine Verständnisfrage: Nimmt das Auswärtige Amt einen Al-Qaida-Ableger als politische Opposition in Syrien wahr?

Antwort Auswärtiges Amt: Ihre Frage unterstellt eine Beurteilung, die wir uns hier ausdrücklich nicht zu eigen machen möchten.

Was die Lage in Syrien angeht, hat Frau Adebahr zuletzt sehr ausführlich ausgeführt, dass sie weiterhin komplex, sehr schwierig und in unterschiedlicher Hinsicht auch sehr unübersichtlich ist. Deswegen möchte ich an dieser Stelle nicht konkret auf örtliche Aktivitäten der Weißhelme eingehen.

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