International
Iran: Rohani will Atomabkommen nicht aufgeben
Hardliner in Iran haben ein neues Atomgesetz verabschiedet, das den Urananreicherungsgrad erhöhen und möglicherweise sogar Inspektionen verbieten soll. Präsident Rohani bezeichnet das Gesetz als "unklug" und hofft auf eine Einigung mit dem designierten US-Präsidenten Joe Biden.
Iran will laut Präsident Hassan Rohani trotz internem Widerstand zurück zum Wiener Atomabkommen von 2015.
"(US-Präsident Donald) Trump und einige Missgönner in Iran wollen das Abkommen einfach wegradieren. (...) Das aber haben wir nicht zugelassen und werden es auch weiterhin nicht tun", sagte Rohani am Montag in einer Pressekonferenz.
Die Umsetzung des Atomdeals könnte dem iranischen Präsidenten zufolge zu einem Ende der US-Sanktionen und der Wirtschaftskrise im Land führen. Dies sei von nationalem Interesse.
"Dieses Hauptziel sollten wir daher mit unnötigen Nebensächlichkeiten wie innenpolitischen Querelen nicht aus den Augen verlieren."
Rohani bezog sich dabei auf ein neues Atomgesetz, das Anfang Dezember von Hardlinern – und Rohani-Gegnern – im Parlament verabschiedet wurde. Dem neuen Gesetz nach soll die Regierung unter anderem mit schnelleren Zentrifugen den Urananreicherungsgrad von fünf auf 20 Prozent erhöhen und auch die internationalen Inspektionen einschränken oder gar verbieten. Das Gesetz verstößt in allen Punkten gegen das Wiener Abkommen, das Iran von einem Atomwaffenprogramm abhalten sollte.
Das Gesetz könnte nicht nur zu ernsthaften Differenzen zwischen Iran und der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) führen, sondern auch eventuelle Verhandlungen zwischen Teheran und der neuen US-Regierung des gewählten Präsidenten Joe Biden erschweren. "Das neue Gesetz im Parlament war unklug", sagte Rohani. Das Land brauche Lösungen und keine weiteren Probleme.
Besonders mit Biden könnten die Differenzen seiner Meinung nach ausgeräumt werden.
"Sobald die USA zum Deal zurückkehren, tun wir das auch. (...) Das wäre einfach und auch schnell machbar", so Rohani weiter.
Trump sei mit einer Unterschrift aus dem Atomdeal ausgestiegen, Biden könnte mit einer Unterschrift wieder zurückkehren, sagte Irans Präsident.
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(dpa)
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