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China im Visier: Biden will US-Bündnisse in Asien-Pazifik-Region stärken

Joe Biden, der vermutlich nächste US-Präsident, will die Arbeitsatmosphäre des US-Außenministeriums wiederherstellen und die US-Allianzen im Pazifik ausweiten. Zugleich versicherte er, dass er einer Beteiligung an einem neuen Krieg ausweichen werde.
China im Visier: Biden will US-Bündnisse in Asien-Pazifik-Region stärkenQuelle: Reuters © Joshua Roberts

In seiner Heimatstadt Wilmington im US-Bundesstaat Delaware hat der voraussichtlich nächste US-Präsident Joe Biden erklärt, sein Sicherheitsteam sei "bereit, die Welt anzuführen" und versprach, die US-Bündnisse im asiatisch-pazifischen Raum zu stärken.

Zuvor hatte Biden damit begonnen, einige seiner Kandidaten für die Besetzung wichtiger Kabinettspositionen bekannt zu geben. Biden versprach, dass der langjährige Diplomat Antony Blinken, den er als Außenminister ausgewählt hatte, dem Ministerium, das derzeit vom ehemaligen CIA-Direktor Mike Pompeo geleitet wird, "das Vertrauen" zurückgeben würde.

Er ist einer der besser auf diesen Job vorbereiteten", sagte Biden über Blinken. "Meiner Ansicht nach ist niemand besser vorbereitet (...) Er wird die Moral und das Vertrauen im Staatsministerium wiederherstellen, in dem seine Karriere in der Regierung begann (...) Tony ist am ersten Tag bereit.

"Dieses Team hinter mir verkörpert meine Grundüberzeugung, dass Amerika am stärksten ist, wenn es mit seinen Verbündeten zusammenarbeitet", sagte er. "Gemeinsam hat dieses Team einige der herausragendsten Errungenschaften im Bereich der nationalen Sicherheit und der Diplomatie der letzten Zeit erreicht, die durch jahrzehntelange Erfahrung in der Zusammenarbeit mit unseren Partnern ermöglicht wurden.

Auf diese Weise sorgen wir wirklich für die Sicherheit Amerikas, ohne uns in unnötige militärische Konflikte zu stürzen", so Biden weiter.

Seine Bemerkungen folgt die Gründung der sogenannten Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) durch eine Gruppe asiatischer Nationen. Das ist ein Handelsblock von 15 Ländern, zu dem China gehört, die Vereinigten Staaten aber nicht. Viele der Nationen sind Verbündete der USA, darunter Japan, Südkorea und Australien, sowie Nationen, die Washington versucht hat, vom Einfluss Chinas zu lösen, darunter Vietnam, Malaysia und die Philippinen.

Biden erklärte, er habe nicht die Absicht, die zahlreichen Handelsbeschränkungen zu verstärken, die China von der Regierung von US-Präsident Donald Trump auferlegt wurden. In denselben Äußerungen wiederholte er jedoch die gleiche Logik, mit der Trump seine Bemühungen zur Eindämmung der politischen und wirtschaftlichen Expansion Chinas verstärkt hatte: dass China das "Spiel" nicht regelkonform spiele und dass Sanktionen und Zölle darauf abzielen würden, Peking wieder auf eine für die USA akzeptable Linie zu zwingen.

In der vergangenen Woche veröffentlichte das Büro für politische Planung des US-Außenministeriums ein Dokument, in dem ein mehrjähriger Plan zur Eindämmung des Aufstiegs Chinas dargelegt wurde. Dieser beinhaltete mehrere Empfehlungen zur Stärkung der "regelbasierten internationalen Ordnung", die die USA nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen hatten, sowie die Arbeit an einer "Neubewertung ihres Bündnissystems und der Palette der internationalen Organisationen, an denen sie beteiligt sind", um sicherzustellen, dass sie diese Vision unterstützen, sowie die Stärkung bestehender und die Schaffung neuer Bündnissysteme, wie die Nachrichtenagentur Sputnik vermeldete.

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