International
Sergei Lawrow wirft USA Doppelmoral wegen Nichtbeteiligung an Flüchtlingskonferenz in Syrien vor
Vom 11. bis zum 12. November findet in Damaskus eine internationale Konferenz über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge statt. Daran nehmen viele internationale Akteure teil. Die USA und ihre Verbündeten glänzen durch Abwesenheit. Russland sieht darin doppelte Standards.
Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat die USA wegen ihrer Nichtbeteiligung an einer internationalen zweitätigen Konferenz kritisiert, die gegenwärtig in der syrischen Hauptstadt Damaskus stattfindet und Problemen von Flüchtlingen gewidmet ist. In seinem Grußwort an die Teilnehmer warf der russische Chefdiplomat den USA vor, in der Syrien-Krise mit zweierlei Maß zu messen.
Lawrow wies darauf hin, dass die Veranstaltung im Einklang mit der Resolution Nr. 2254 des UN-Sicherheitsrates ausgetragen werde. Die Nichtbeteiligung "eines gewissen Länderkreises mit den USA an der Spitze" sei durch nichts zu rechtfertigen. Der Diplomat gab außerdem bekannt, es habe Versuche gegeben, die Durchführung der Konferenz zu stören:
Zugleich ist es nicht verwunderlich, dass diese Stellung ausgerechnet jene Länder beziehen, die sich unmittelbar an der Entfachung des 'syrischen Brandes' beteiligt und die Antiregierungskräfte einschließlich der Terroristen unterstützt haben, was sie auch weiterhin tun. Ausgerechnet sie tragen die Hauptverantwortung für die Tragödie, als Millionen Bürger Syriens ihre Heimatorte verlassen mussten.
Lawrow zeigte sich aber zuversichtlich, dass die Wiederherstellung von Sicherheit und Frieden in Syrien die Rückkehr von Flüchtlingen fördern werde. Russland wolle dazu beitragen.
Der Leiter des russisch-syrischen ressortübergreifenden Koordinierungsstabs zur Rückkehr von Flüchtlingen, Michail Misinzew, teilte seinerseits mit, dass Russland mehr als eine Milliarde US-Dollar für den Wiederaufbau des Stromnetzes und der Industrie sowie für andere humanitäre Zwecke in Syrien ausgegeben habe. Man setze Projekte in den Bereichen Medizin, Bildung, Wohnungsbau, Wissenschaft und Handelswirtschaft um:
In russischen Hochschulen studieren momentan 1.319 syrische Bürger. Mehr als 1.900 junge Fachleute haben bereits ihr Studium abgeschlossen.
Man brauche neue Initiativen unter anderem dafür, damit mehr als 3,5 Millionen syrische Flüchtlinge aus der Türkei in ihre Heimat möglichst schnell zurückkehren könnten. Misinzew rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, der syrischen Regierung auch im Kampf gegen die COVID-19-Pandemie zu helfen.
Syriens Präsident Baschar al-Assad sagte in seinem Grußwort, dass es bislang ernste Hindernisse für die Rückkehr von Flüchtlingen gebe. Dazu gehöre unter anderem die von den USA und ihren Verbündeten verhängte wirtschaftliche Blockade. Die Regierung in Damaskus arbeite jedoch hartnäckig daran, damit alle Interessenten nach Hause zurückkehren und sich an dem Wiederaufbau ihrer Heimat beteiligen könnten.
Die internationale Konferenz über die Rückkehr syrischer Flüchtlinge wird in Damaskus vom 11. bis zum 12. November ausgetragen. Daran nehmen 27 Staaten teil, darunter Russland, China, der Iran, der Libanon, die Vereinigten Arabischen Emirate, Oman und Pakistan. Auch die UNO und zwölf internationale NGOs haben ihre Vertreter abgeordnet. Das Ziel der Konferenz ist es, ein praktisches Programm zu erarbeiten, um mehr als 6,5 Millionen syrischen Flüchtlingen eine Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen.
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