International
Internationales Lob für Russlands Vermittlung zur Beendigung der Feindseligkeiten in Bergkarabach
Die UNO dankt Russland für seine Bemühungen um die Beendigung der Feindseligkeiten in Bergkarabach – und sucht den Kontakt mit Russland nach Möglichkeiten zur Mithilfe. Allgemein wird Russlands Vermittlungserfolg eines Friedensvertrages international hoch gelobt.
Russlands Rolle beim Erwirken einer Einstellung der Kampfhandlungen in Bergkarabach wird international hoch bewertet, schreibt TASS. Nicht zuletzt kam Dank seitens der Vereinten Nationen – Stéphane Dujarric, offizieller Sprecher des UNO-Generalsekretärs António Guterres, erklärte am Dienstag:
Der UNO-Generalsekretär vernahm mit Erleichterung, dass eine Einigung erzielt wurde. Wir sind der russischen Regierung sehr dankbar für das, was sie getan hat. Unsere Erleichterung ist mit der Hoffnung verbunden, dass das Leiden der Zivilbevölkerung ein Ende haben wird.
Dujarric erwähnte, dass zwar keine UNO-Vertreter an den Verhandlungen zum Friedensabkommen beteiligt waren – die Organisation jedoch in Kontakt mit Russland Möglichkeiten zur Mithilfe an der Aufrechterhaltung des Friedens ermittelt:
"Wir waren an der Diskussion nicht beteiligt. Die Direktion des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen steht nun in Kontakt mit Russlands Vertretern, um zu erfahren, wie wir das Abkommen stärken können."
Lob gab es auch von Josep Borrell, dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik in der EU-Kommission. Er gab bekannt:
Ich begrüße die Einstellung der Feindseligkeiten in und um Bergkarabach. Der von Russland vermittelte Waffenstillstand, der am Montag zwischen Armenien und Aserbaidschan vereinbart wurde, wird dazu beitragen, weitere Todesopfer zu verhindern und ist hoffentlich ein erster Schritt zu einer umfassenden Konfliktregelung.
Nun muss bei Verhandlungen sichergestellt werden, dass jegliche Regelung nachhaltig ist.
Auch Borrell sicherte, seinerseits im Namen der EU, die Bereitschaft zu weiteren Friedensbemühungen zu – ebenso zur Unterstützung der Minsker Gruppe der OSZE, (die an den Verhandlungen zum aktuellen Waffenstillstand allerdings nicht beteiligt war):
Die Europäische Union unterstützt weiterhin das etablierte, von den Ko-Vorsitzenden der Minsker Gruppe der OSZE geführte [Verhandlungs-]Format und ist bereit, zu diesen Bemühungen und zur Umsetzung von Vereinbarungen für eine Entwicklung der gesamten Südkaukasusregion in Frieden und Wohlstand beizutragen.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan gab seinerseits im Telefongespräch mit Wladimir Putin den Vermittlungsbemühungen Russlands eine hohe Wertung, besagt ein offizieller Bericht des Kreml. Eine enge Zusammenarbeit der Türkei mit Russland zur Verwirklichung des Maßnahmenpakets gemäß der trilateralen Waffenstillstandserklärung Russland-Armenien-Aserbaidschan sei vereinbart worden, heißt es weiter. Damit ist unter anderem ein gemeinsames russisch-türkisches Zentrum zur Überwachung des Waffenstillstandes gemeint, das auf aserbaidschanischem Staatsgebiet eingerichtet werden soll und in einer Erklärung der präsidialen Kanzlei Erdoğans erwähnt wird.
Indes korrigierte Kremlsprecher Dmitri Peskow bei einer telefonischer Pressekonferenz die Behauptung in dieser Erklärung, dass das Überwachungszentrum in nunmehr aserbaidschanisch kontrollierten Gebieten Bergkarabachs eingerichtet werden soll, wiederum dahingehend, dass als Standort dafür ein Ort vereinbart wurde, der sehr wohl in Aserbaidschan, keineswegs aber in Bergkarabach liege. Der Standort sei allerdings Gegenstand von Vereinbarungen zwischen Aserbaidschan und der Türkei.
Auch die Sprecherin des russischen Außenministeriums Marija Sacharowa betonte gegenüber Journalisten des Senders Rossija-24, dass das russisch-türkische Zentrum zur gemeinsamen Überwachung der Einhaltung der Waffenstillstandsauflagen nichts mit der Mission der russischen Friedenstruppen in Bergkarabach gemäß der Waffenstillstandserklärung zu tun hat. "Das sind zwei getrennte Sachen", gab Sacharowa zu wissen.
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