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Trump vor der Präsidentschaftswahl: China, Iran, Deutschland wollen mich loswerden
Am 3. November wird in den USA gewählt. Zwischen dem amtierenden US-Präsidenten und seinem Herausforderer Joe Biden könnte es knapp werden. Donald Trump ist davon überzeugt, dass ihn Länder wie China, der Iran und auch Deutschland loswerden wollen. Er warnte vor Chaos in den USA.
US-Präsident Donald Trump geht davon aus, dass ihn viele Länder bei den US-Wahlen am Dienstag verlieren sehen wollen – auch Deutschland. "China will mich loswerden, Iran will mich loswerden, Deutschland will mich loswerden", sagte Trump am Samstag bei einem Wahlkampfauftritt in Reading im US-Bundesstaat Pennsylvania vor Anhängern.
Trump hat in den vergangenen vier Jahren seine Außenpolitik unter das Motto "America First" (Amerika zuerst) gestellt und des Öfteren traditionelle Verbündete vor den Kopf gestoßen. Insbesondere das deutsch-amerikanische Verhältnis hat sich während seiner Amtszeit deutlich verschlechtert.
Ein immer wiederkehrendes Streitthema waren die Militärausgaben Deutschlands, die aus Trumps Sicht zu niedrig sind. Als Konsequenz hat er den Abzug von rund einem Drittel der in Deutschland stationierten US-Soldaten angekündigt.
Bei der Wahl am kommenden Dienstag bewirbt sich Donald Trump als Kandidat der Republikanischen Partei um eine zweite Amtszeit. Sein Herausforderer Joe Biden von der Demokratischen Partei der USA bekennt sich zur multilateralen Zusammenarbeit. Er war unter dem Ex-Präsidenten Barack Obama acht Jahre lang Vizepräsident und ist somit ein bekanntes Gesicht für langjährige Verbündete und Partner der USA.
US-Präsident Donald Trump hat seine Anhänger darauf eingestimmt, dass sie möglicherweise mehrere Wochen auf ein endgültiges Ergebnis der Wahl am kommenden Dienstag etwas warten müssen. "Die ganze Welt und unser Land werden warten und warten und warten, um zu erfahren, wer gewonnen hat, ihr werdet wochenlang warten", sagte Trump am Samstag bei einem Auftritt in Newton im US-Bundesstaat Pennsylvania. "Der 3. November wird kommen und gehen – und wir werden es nicht wissen. Und ihr werdet chaotisches Durcheinander in unserem Land haben."
Trump bezog diese Warnung aber nicht auf Unruhen in den Straßen, sondern auf die Auszählung von Briefwahlstimmen. Trumps Republikaner hatten gerichtlich die Verlängerung einer Frist bei der Auszählung von Wahlunterlagen in Pennsylvania verhindern wollen, waren mit ihrem Vorstoß aber gescheitert.
Briefwahlunterlagen mit fristgerechtem Poststempel müssen somit auch dann noch gezählt werden, auch wenn sie erst drei Tage nach dem Wahltermin am Dienstag, dem 3. November eintreffen. Bei einem knappen Rennen zwischen Trump und seinem Herausforderer Joe Biden könnte es auf das Ergebnis in Pennsylvania ankommen – und weder die Republikaner noch die Demokraten können in diesem "Swing State" fest mit einer Mehrheit rechnen.
Trump warf dem Obersten Gericht in Washington vor, mit Blick auf die Briefwahlfrist eine "schreckliche politische, furchtbare Entscheidung" getroffen zu haben. Er warnte, es könnten "sehr schlimme Dinge" und es könnte etwas "Gefährliches" passieren, während die Stimmzettel ausgezählt werden. Genauere Erläuterungen und Belege für seine Behauptung blieb Trump schuldig.
Der Präsident macht seit Monaten Stimmung gegen die Briefwahl, die erfahrungsgemäß mehr Wähler der Demokraten als Anhänger der Republikaner zur Stimmabgabe nutzen. Trump behauptet, es gebe ein massives Betrugspotenzial bei der Briefwahl. Belege dafür hat er auch dafür nicht vorgelegt. Zudem pocht er darauf, dass noch in der Wahlnacht feststehen sollte, wer gewonnen hat.
Bei den meisten früheren US-Wahlen stellte sich der voraussichtliche Sieger tatsächlich noch in der Wahlnacht heraus. In diesem Jahr rechnen Verantwortliche in mehreren Bundesstaaten aber damit, dass es zu Verzögerungen kommen könnte, weil wegen der COVID-19-Pandemie deutlich mehr Menschen per Briefwahl abgestimmt haben oder noch abstimmen.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas kommentierte kurz vor den US-Wahlen:
„Was ich mir wünsche ist, dass eintritt, was wir von den Amerikanern gelernt haben: Dass Regeln der Demokratie von allen akzeptiert werden. Dazu gehört, dass es nicht nur strahlende Sieger gibt, sondern auch gute Verlierer.“ @HeikoMaas vor den #Elections2020
— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) November 1, 2020
(dpa/rt)
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