International
Russland und Iran weisen Vorwurf der Einmischung in US-Wahlen zurück: Faktenfreie Anschuldigungen
US-Geheimdienste haben Russland und Iran erneut vorgeworfen, diese Länder würden sich in die US-Wahlen einmischen. Beide Länder dementierten auch diese neuerlichen US-Vorwürfe. Jeden Tag gebe es absolut unbegründete Anschuldigungen, erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow.
Russland und Iran sollen sich in die US-Wahl eingemischt haben. Sie verbreiteten "Falschinformationen" und hätten illegal einige persönliche Daten registrierter Wähler erbeutet, sagte John Ratcliffe am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Washington. "Die Daten können missbraucht werden, um Wähler falsch zu informieren und Verwirrung zu stiften." Trumps Nationaler Sicherheitsberater Robert O'Brien erklärte zudem am Donnerstag, nicht nur Russland und Iran, sondern auch China versuche, sich in die Wahlen einzumischen. "Und es gibt mehrere andere Länder, die wir noch nicht öffentlich gemacht haben. Aber wir unternehmen bedeutende Schritte, um die Wahl zu schützen."
Russland hat die neue US-Vorwürfe dementiert: "Jeden Tag gibt es Anschuldigungen, die alle absolut unbegründet sind", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Nachrichtagentur TASS. "Sie entbehren jeder Grundlage, sie basieren auf nichts." Iran wies ebenfalls den Vorwurf einer Einmischung zurück. Diese Anschuldigungen seien nichts anderes als ein neues Szenario, um das Vertrauen der Wähler zu untergraben, und sie seien absurd. Das Land habe weder ein Interesse an der US-Wahl noch an deren Ergebnis, twitterte der Sprecher der iranischen UN-Mission in New York, Alireza Mirjussefi, am Donnerstag.
These accusations are nothing more than another scenario to undermine voter confidence, & are absurd. Iran has no interest in interfering in the U.S. election & no preference for the outcome. U.S. must end its malign and dangerous accusations against Iran.2/2
— Alireza Miryousefi (@miryousefi) October 22, 2020
Eine weitere Welle von Anschuldigungen könnte aus London und Washington vor den Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten kommen, erklärte der russische Botschafter, Andrei Kelin, im Vereinigten Königreich. Washington habe eine Kampagne angefeuert, die sich in mehreren Wellen entfalten werde. Die USA brauchten solche unbegründeten Anschuldigungen, um damit bei der bevorstehenden Wahl Russland die Schuld zuzuschieben:
Es ist durchaus zu erwarten, dass Russland schuldig gesprochen wird, falls die Republikaner das Rennen verlieren. Ebenso wird Russland bei den Demokaraten dafür verantwortlich gemacht werden, wenn diese die Wahl verlieren.
Im September warf der Softwarekonzern Microsoft Russland, China und Iran vor, Angriffe auf die Wahlkampfteams von Trump und Biden durchgeführt zu haben. Russland, China und Iran hatten seinerzeit bereits Anschuldigungen des Softwarekonzerns Microsoft zurückgewiesen, mit Hackerangriffen den US-Wahlkampf beeinflussen zu wollen. Der russische Außenminister Sergei Lawrow merkte an, Russland habe den USA mehrfach angeboten, "die absolut unbegründeten Anschuldigungen" bezüglich der Einmischung der US-Wahlen zu untersuchen.
Sie hätten sich bereit erklärt, die Konsultationen zur Cybersicherheit wieder aufzunehmen. Lawrow erinnerte seinerzeit daran, dass allerdings die USA vor einigen Jahren ein Gesetz zur Unterstützung der Ukraine verabschiedet hatten, wonach das US-Außenministerium jährlich 200 Millionen für die direkte Finanzierung russischer Nichtregierungsorganisationen und für die Zusammenarbeit mit der russischen Zivilgesellschaft ausgeben wolle. "Die USA selbst sehen nichts Ungewöhnliches darin, ihre Interessen mit illegitimen Mitteln durchzusetzen, hieß es auf TASS.
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