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"Praktisch auf dem Tiefpunkt" – Kreml zu Beziehungen zwischen Russland und den USA

Die Beziehungen zwischen Russland und den USA sind "äußerst schlecht", so Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, gegenüber Journalisten am Sonntag. In erster Linie betreffe dies die Rüstungskontrolle und strategische Stabilität.
"Praktisch auf dem Tiefpunkt" – Kreml zu Beziehungen zwischen Russland und den USAQuelle: Reuters © Lucas Jackson/Shamil Zhumatov

"Unsere Beziehungen sind nach wie vor praktisch auf dem Tiefpunkt. Die Situation ist äußerst schlecht, sowohl in Hinsicht bilateraler Beziehungen, als auch im Hinblick auf unsere Verantwortung für multilaterale Angelegenheiten, vor allem im Bezug auf Rüstungskontrolle und strategische Stabilität", sagte Dmitri Peskow in einem Interview mit dem russischen Fernsehen.

Es gebe zwar "behutsame" Kontakte auf Expertenebene, diese seien jedoch bei der Einhaltung von existierenden Vereinbarungen kaum hilfreich, sagte der Kremlsprecher. Peskow wörtlich:

Unsere beiden Staaten verfügen über die größten Atomwaffenarsenale. Kein anderes Land, auch nicht China, auf das die US-Amerikaner mit Nachdruck drängen, um in Verhandlungen einzutreten, kann sich damit vergleichen.

Die USA arbeiten seit Jahren am Abbau von Mechanismen in der Rüstungskontrolle. Der ABM-Vertrag wurde unter George W. Bush im Jahr 2002 abgeschafft, angeblich um die USA und ihre Verbündeten vor möglichen Angriffen aus dem Iran und Nordkorea zu schützen.

Auch der INF-Vertrag wurde von den USA einseitig aufgegeben, nachdem Washington Moskau beschuldigt hatte, seine Verpflichtungen nicht zu erfüllen. Russland wies diese Vorwürfe zurück und sagte, diese würden lediglich als Vorwand benutzt, um die Verantwortung für das Eskalationspotenzial abzuwälzen, für das die USA nicht verantwortlich sein wollten. Washington behauptet, dass die Verträge die USA daran hindern würden, in vollem Umfang mit China zu konkurrieren, da China an diese Abkommen nicht gebunden ist.

Derzeit ist nur ein einzelner, bilateraler Vertrag verblieben, der die russischen und US-amerikanischen Nuklearstreitkräfte einschränkt. Das neue START-Abkommen begrenzt beide Seiten auf 1.550 operativ eingesetzte Atomsprengköpfe, obwohl beiden Ländern jeweils noch Tausende weitere zur Verfügung stehen. Im Gegensatz dazu verfügt China nach Angaben des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) schätzungsweise insgesamt über 320 Nuklearsprengköpfe.

Im Februar nächsten Jahres läuft der START-Vertrag aus, wenn sich nicht beide Seiten auf eine Verlängerung einigen. Moskau hat wiederholt Bedenken geäußert, dass Washington offenbar bereit ist, das Abkommen auslaufen zu lassen.

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