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Rohani: Iran bereit zu Gesprächen mit USA
Der Iran wäre offen für Gespräche mit den Vereinigten Staaten, wenn Washington sich für den Ausstieg aus dem Atomdeal 2015 entschuldigt und Teheran entschädigt, sagte der iranische Präsident Hassan Rohani am Mittwoch. Die europäischen Unterzeichner kritisierte er.
Die Beziehungen zwischen Teheran und Washington haben sich seit 2018 dramatisch verschlechtert, nachdem US-Präsident Donald Trump das im Jahr 2015 abgeschlossene Atomabkommen, den sogenannten Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA/ Gemeinsamer umfassender Aktionsplan und restriktive Maßnahmen) aufkündigte und Sanktionen verhängte, die die iranische Wirtschaft lahmgelegt haben.
Der Iran hat Gespräche mit den Vereinigten Staaten, mit denen Teheran zu Verhandlungen über ein neues Abkommen bewegt werden soll, bisher abgelehnt, sofern Washington nicht die Sanktionen gegen Teheran aufhebt und zum ursprünglichen Abkommen zurückkehrt.
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In einem Tweet Anfang Juni wiederholte Trump die Forderung Washingtons nach einem neuen Abkommen mit Teheran, das darauf abziele, die nukleare Entwicklung Teherans strenger zu begrenzen, sein Programm für ballistische Raketen einzuschränken und mutmaßliche regionale Stellvertreterkriege zu beenden.
Wir haben kein Problem mit Gesprächen mit den USA, aber nur, wenn Washington seinen Verpflichtungen aus dem Atomdeal nachkommt, sich entschuldigt und Teheran für seinen Rückzug aus dem 2015-Abkommen entschädigt", sagte Rohani in einer Fernsehansprache.
Allerdings sei klar, dass diese Aufrufe zu Gesprächen mit Teheran "nur Worte und Lügen sind, fügte er hinzu.
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Als Vergeltung für Washingtons Politik des "maximalen Drucks" hat der Iran seine nuklearen Verpflichtungen allmählich zurückgeschraubt, ein Prozess, der laut Teheran umkehrbar ist, wenn die europäischen Parteien des Pakts ihre Versprechen einhalten, die iranische Wirtschaft vor US-Strafen zu schützen.
Die Europäer haben ihre Versprechen nicht eingehalten. Sie sollten ihren Verpflichtungen nachkommen", so Rohani.
Seit der Aufkündigung des Atomdeals hat sich Teheran darum bemüht, dass andere Unterzeichner des Abkommens – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China, die um die Rettung des Abkommens gekämpft haben – die wirtschaftlichen Anreize erhöhen, um die von Washington nach dem Rückzug der USA verhängten harten Sanktionen auszugleichen.
Rohani betonte zudem die Bereitschaft, mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) "auf gesetzlicher Grundlage" zusammenzuarbeiten.
"Unsere Erwartung ist, dass ... die Agentur in der Lage sein sollte, ihre Unabhängigkeit zu bewahren", fügte er hinzu und warnte davor, dass Israel und die USA deren Ruf schaden würden.
In einer am Freitag verabschiedeten Resolution der UN-Atomaufsichtsbehörde IAEA (Internationalen Atomenergie-Organisation) wird der Iran aufgefordert, der Behörde Zugang zu zwei mutmaßlichen ehemaligen Standorten zu geben und voll und ganz mit ihr zu kooperieren. Dabei geht es um vermeintliche, nicht deklarierte, nukleare Aktivitäten in den Frühen 2000er Jahren. Rouhani kritisierte die europäischen Unterzeichner des Atomabkommens für deren Unterstützung der Resolution, schließlich hatten China und Russland gezeigt, dass man diese auch ablehnen könne.
Trotz des einseitigen, international kritisierten, Austritts der Trump-Administration aus dem Atomdeal fordert diese derzeit eine Fortsetzung des mit dem Atomabkommen verbundenen Waffenembargos gegen den Iran.
Das Waffenembargo gegen den Iran, welches die Vereinten Nationen im Juni 2010 mit der Resolution 1929 des UN-Sicherheitsrates verhängten, läuft nach der Vereinbarung im Atomdeal fünf Jahre nach Inkrafttreten am 18. Oktober aus, sollte es vom UN-Sicherheitsrat nicht verlängert werden.
Sofern die von den USA ausgearbeitete Resolution vom UN-Sicherheitsrat nicht unterstützt wird, plant die US-Regierung, neue Sanktionen gegen den Iran zu verhängen, wie es der im Atomabkommen von den UN vorgesehene Mechanismus zur Wiederinkraftsetzung der Sanktionen ermöglicht.
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(reuters / rt deutsch)
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