Deutschland

Claudia Roth fordert Umsiedlungsrecht für Flüchtlinge: Klimapass wegen Erderwärmung

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth spricht sich für einen Klimapass für Flüchtlinge aus und verweist auf die Dringlichkeit durch die Erderwärmung. Der Klimapass soll die Umsiedlung rechtlich ermöglichen. Diesen Freitag befasst sich auch der Bundestag mit dieser Forderung.
Claudia Roth fordert Umsiedlungsrecht für Flüchtlinge: Klimapass wegen ErderwärmungQuelle: Reuters © Barry Malone

Bis zum Jahr 2040 rechnet eine Studie von Greenpeace mit 200 Millionen Klimaflüchtlingen weltweit. Für die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth wird in Deutschland bislang nicht beachtet, dass "Klimaschutz eine Frage der globalen Gerechtigkeit" ist. Bislang gewähren die EU, USA und Kanada nur im Falle von Naturkatastrophen die Möglichkeit für ein zeitlich begrenztes Asyl. 

Der ehemalige Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, António Guterres, sagte im Jahr 2009: 

Der Klimawandel könnte zum Hauptfluchtgrund werden. Der Klimawandel verstärkt den Wettstreit um die Ressourcen – Wasser, Nahrungsmittel, Weideland – und daraus können sich Konflikte entwickeln. 

Am Freitag befasst sich der Bundestag mit der Forderung der Grünen nach einem Klimapass.

Dieser könnte nach Ansicht von Roth gegen Staatenlosigkeit helfen und den Betroffenen staatsbürgerschaftsähnliche Rechte einräumen oder gar den schnellen Erwerb der Staatsbürgerschaft, so Roth und betont: 

Die Klimakrise ist Ursache von Migration und Flucht – gerade im globalen Süden, der am wenigsten zur Erderwärmung beigetragen hat. Klimaschutz ist deshalb eine Frage globaler Gerechtigkeit. 

Hierbei verwies sie auf die Anwohner pazifischer Inselstaaten, deren Existenz und Heimat durch den steigenden Meeresspiegel bedroht sind. Teil der Genfer Konvention ist die Migration durch den Klimawandel bislang nicht. 

Die am meisten betroffenen Gebiete des Klimawandels sind Teile Afrikas wie Mali oder Kenia, die Pazifik-Inseln Marshall und Tuvalu sowie Regionen in Süd- und Ostasien. Bangladesch könnte künftig zu einem Fünftel überschwemmt werden, China bei ansteigendem Meeresspiegel 73 Millionen Menschen umsiedeln müssen. Auch das UNHCR verbindet mittlerweile Hilfs- mit Umweltprojekten.  

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