Deutschland
Trotz Niederlage beim SPD-Mitgliederentscheid: Olaf Scholz will Ämter behalten
Die neu gewählte Parteispitze der SPD Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gelten als GroKo-Skeptiker. Die Zukunft der Koalition ist ungewiss. Wahlverlierer Olaf Scholz will trotz der Niederlage an seinen Ämtern festhalten.
Das neue Duo an der SPD-Spitze, die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und der ehemalige Finanzminister Norbert Walter-Borjans, verspricht einen Linksruck der Partei. Die beiden hatten 53 Prozent der Stimmen erhalten. Der bekannteste Kandidat für die Führung der SPD, Olaf Scholz, fiel mit seiner Mitstreiterin Klara Geywitz durch, die beiden erhielten nur 45,33 Prozent der Mitgliederstimmen. An der Wahl hatten sich nur 54 Prozent der Parteimitglieder beteiligt. Der Vizekanzler und Finanzminister hält an seinen Ämtern fest.
Angesichts der neuen Parteispitze ist fraglich, wie lange die Große Koalition noch hält.
Der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD Johannes Kahrs plädierte für den Erhalt der Großen Koalition:
Ein Ausstieg aus der großen Koalition würde SPD-Erfolge wie die Grundrente gefährden. Wir haben mit dem Klimapaket einen guten Anfang gemacht. Das muss jetzt in den nächsten Jahren weiterentwickelt werden. Das bekommt man nur hin, wenn man regiert.
Am Samstag trat das neue SPD-Duo in der ARD-Talkshow Anne Will auf. Die Hauptfrage der Gesprächsrunde war die nach dem Willen zum Verbleib in der Großen Koalition. Saskia Esken hatte zuvor verkündet, dass sie nichts von der Koalition hält. Im Zuge der Talkshow gab es jedoch keine klare Antwort. Den Koalitionsvertrag wollten sie nachverhandeln und anpassen. Sie fordern mehr Klimaschutz und Investitionen in Schulen und Straßen.
Am kommenden Wochenende steht der SPD-Parteitag in Berlin an. Dann wird über die Zukunft des Bündnisses mit der Union diskutiert werden.
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