Deutschland
Sensation im SPD-Mitgliederentscheid: Basis stimmt für Walter-Borjans und Esken
Der SPD-Mitgliederentscheid über die neue Führung der Partei endete mit einer Überraschung: Es gewann das Außenseiterduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Die favorisierten Olaf Scholz und Klara Geywitz hatten das Nachsehen. Rückt das Ende der GroKo näher?
Es ist eine politische Sensation: Die SPD-Mitglieder haben sich bei der Mitgliederbefragung überraschend für das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken entschieden.
Wie die SPD am Samstagabend mitteilte, bekam das Duo in der Stichwahl 53,06 Prozent der Stimmen. Ihre Wahl durch den Parteitag in einer Woche gilt als Formsache.
Das favorisierte Duo Olaf Scholz und Klara Geywitz hat damit das Nachsehen. Sie kamen nur auf 45,33 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei lediglich rund 54 Prozent, ein niedriger Wert angesichts der Bedeutung dieser Entscheidung für die Zukunft der Partei.
Walter-Borjans und Esken gelten als Kritiker der "Großen Koalition" ihrer Partei mit der Union. Im parteiinternen Wahlkampf hatten sie bereits angekündigt, den Koalitionsvertrag nachverhandeln zu wollen – was von der Union strikt abgelehnt wird.
Damit könnte die Wahl der beiden Außenseiter zum Austritt der SPD aus der Koalition führen. Da der Haushalt für das kommende Jahr bereits verabschiedet wurde, könnte die Union in diesem Fall in einer Minderheitsregierung allein weiterregieren. Denkbar wären auch erneute Koalitionsverhandlungen von CDU und Grünen.
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