Deutschland

Vier Stimmen aberkannt: Einzug der FDP in Thüringer Landtag wackelt – Vorwurf der Wahlfälschung

31 Okt. 2019 12:32 Uhr

In einem Wahlkreis in Thüringen wurden der FDP vier Stimmen aberkannt. Weitere Verluste in anderen Wahlkreisen sind nicht ausgeschlossen. Der ohnehin knapp geschaffte Einzug der Liberalen in den Landtag wackelt. Nun kommt auch noch der Vorwurf der Wahlfälschung dazu.

Vier Stimmen aberkannt: Einzug der FDP in Thüringer Landtag wackelt – Vorwurf der Wahlfälschung — Thomas Kemmerich, FDP-Spitzenkandidat in Thüringen, und Parteivorsitzender Christian Lindner (r.) bei einer Pressekonferenz in Berlin einen Tag nach der Landtagswahl.

Das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen deutete schon darauf hin, dass die FDP nur ganz knapp den Einzug in den Landtag schafft. Um fünf Stimmen hatten die Liberalen am Sonntag die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen. Nun aber die Hiobsbotschaft für die FPD: Im Wahlkreis 32 in Weimar wurden der Partei vier Stimmen aberkannt. Dies berichtet heute die Thüringer Allgemeine. Demnach habe der Wahlkreisausschuss Weimar das Ergebnis entsprechend nach unten korrigiert.

#Thüringen wird nochmal richtig spannend + @fdp richtig eng: Mit nur 5 Stimmen schaffte sie es über 5%-Hürde. Doch jetzt wurde Ergebnis #FDP um 4 Stimmen nach unten korrigiert: Einzug in Landtag wackelt + Anzeige wegen Wahlfählschung gegen @fdp_thueringen https://t.co/s5WWN3RDIs
— Florian Warweg (@FWarweg) October 31, 2019

So werden der FDP von den am Sonntag ausgewiesenen 1.662 Stimmen vier abgezogen, womit die Partei nun auf nur 1.658 kommt. Die vier Stimmen gingen demnach an die SPD, die ihr Ergebnis auf 2.853 verbesserte.

Insgesamt erreichte die FDP am Sonntag nach stundenlanger Zitterpartie 55.422 Stimmen. Damit lag ihr Ergebnis bei 5,0005 Prozent.

Der FDP könnten jedoch weitere Stimmverluste drohen. Die Prüfung der Wahlergebnisse in den Kreiswahlausschüssen läuft, der Landeswahlleiter will das amtliche Endergebnis am 7. November vorlegen.

Zudem wurde nun bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Erfurt eine mögliche Wahlfälschung überprüft. Wie der Sprecher der Erfurter Staatsanwaltschaft, Hannes Grünseisen, bestätigte, liegt eine Anzeige gegen den Generalsekretär der Thüringer FDP Robert-Martin Montag vor. Ihm wird zu Last gelegt, auf FDP-nahe Wahlhelfer Einfluss genommen zu haben, damit diese umstrittene Stimmen für die FDP zählen.