Deutschland
Kramp-Karrenbauer im Baltikum – Mögliche Ausweitung des NATO-Militäreinsatzes
Bei dem Treffen zwischen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihrem litauischen Amtskollegen Raimundas Karoblis am Donnerstag ging es unter anderem um die mögliche Erweiterung der NATO-Flugabwehr in der Region.
Die NATO wird Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zufolge als Konsequenz aus dem Ende des INF-Abrüstungsvertrags möglicherweise über eine Ausweitung ihres Militäreinsatzes im Baltikum beraten. Die USA hatten den Vertrag von 1987 Anfang Februar einseitig gekündigt, der landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern verboten hatte.
Es sei wichtig, dass die NATO in großer Geschlossenheit über ihre nächsten Schritte entscheide, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag bei einem Besuch der deutschen Truppen im litauischen Rukla.
Es gebe Wünsche, die Luftraumüberwachung in der Region, an der sich auch Deutschland regelmäßig mit Kampfjets beteiligt, um eine Flugabwehr zu erweitern.
Das könnte eine der Thematiken sein, aber das werden die nächsten Gremiensitzungen der NATO zeigen müssen.
Der litauische Verteidigungsminister Raimundas Karoblis appellierte an die NATO, eine Flugabwehr in seinem Land zu stationieren, und verwies auf den Schutz der multinationalen Truppen.
Wir sprechen über eine Flugabwehr zum Schutz dieses Gefechtsverbandes hier", sagte er in Rukla.
Es handele sich um eine Angelegenheit der gesamten NATO, und derartige Systeme müssten verfügbar sein. Karoblis spielte damit auf die Tatsache an, dass Deutschland seine Heeresflugabwehr vor einigen Jahren abgeschafft hatte und sie nun angesichts der veränderten Bedrohungslage erst wieder aufbauen muss.
Die Luftabwehr gilt als eine der Schwachstellen in der Verteidigung der Baltenstaaten Estland, Lettland und Litauen. Tallinn, Riga und Vilnius bemühen sich neben dem Erwerb von Luftabwehrsystemen für kurze Reichweiten auch um die permanente Stationierung von Flugabwehrsystemen in der Region. Das litauische Verteidigungsministerium hatte vor mehr als zwei Jahren angekündigt, bis zum Jahr 2021 Boxer-Schützenpanzer, PzH-2000-Haubitzen sowie norwegische NASAMS-Luftverteidigungssysteme zu erwerben, das für mittlere bis große Zielentfernungen ausgelegt ist.
Die NATO hat in den drei Baltenstaaten Litauen, Lettland und Estland sowie in Polen vier Bataillone stationiert, sogenannte Battle Groups. Deutschland führt den 1.200 Soldaten starken Verband in Litauen und hat 550 Soldaten in Rukla stationiert – gerade einmal 100 Kilometer von der russischen Grenze.
Die Ministerin reist bis Freitag auch nach Estland und Lettland, wo sie an der Riga Konferenz zu NATO-Sicherheitsfragen teilnimmt.
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(rt deutsch/reuters/dpa)
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