Regierungssprecher zu Haftbedingungen von Julian Assange: Können und wollen keine Einschätzung geben
John Pilger, renommierter Journalist und Dokumentarfilmer, hat nach einem Besuch bei WikiLeaks-Gründer Julian Assange auf Twitter Alarm geschlagen:
In einem Tweet, der mehr als 10.000-mal geteilt wurde, schrieb Pilger am 8. August:
Vergesst Julian #Assange nicht, sonst werdet ihr ihn verlieren. Ich habe ihn im Gefängnis Belmarsh gesehen, sein Gesundheitszustand hat sich verschlechtert. Er wird schlimmer behandelt als ein Mörder: Er ist isoliert, wird unter Medikamente gesetzt, und alles, was er braucht, um sich gegen die fingierten Vorwürfe zur Auslieferung an die USA zu wehren, wird ihm vorenthalten. Ich habe jetzt Angst um ihn. Vergesst ihn nicht.
Der legendäre Dokumentarfilmer @johnpilger hat #Assange#Belmarsh-Gefängnis besucht. Haftbedingungen des Journalisten + #WikiLeaks-Gründers bezeugen Scheinheiligkeit #WerteWesten: Isolation, Verweigerung von Verteidigungsrechten + massive Verschlechterung seiner Gesundheit: https://t.co/5fJ3NhMYeL
— Florian Warweg (@FWarweg) August 8, 2019
Unter Verweis auf die Ausführungen von Pilger fragte RT Deutsch Redakteur Florian Warweg auf der Bundespressekonferenz (BPK) Regierungssprecher Steffen Seibert sowie die Sprecherin des Auswärtigen Amtes, Maria Adebahr, nach deren Einschätzung der aktuellen Haftbedigungen des Investigativ-Journalisten und WikiLeaks-Gründers im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh.
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Die Antworten und die zum Ausdruck gebrachte Indifferenz gegenüber dem Schicksal von Julian Assange stehen für sich, ebenso das totale Desinteresse der anderen bei der BPK anwesenden Journalisten:
Hintergrund:
Die britischen Behörden weigern sich bisher vehement trotz der massiven gesundheitlichen Verschlechterung, die Haftbedingungen für Assange zu erleichtern. Das steht auch im Zusammenhang mit dem Versuch der britischen Regierung, die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers an die USA voranzutreiben, wo ihm wegen seiner Rolle bei der Aufdeckung von US-Kriegsverbrechen und umfassenden Maßnahmen zur Massenüberwachung eine lebenslange Freiheitsstrafe oder sogar die Todesstrafe droht.
Im Mai 2019 hatte ein Bericht des UN-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, für Furore gesorgt. Dieser war zu dem Ergebnis gekommen, dass der WikiLeaks-Gründer "psychologischer Folter" ausgesetzt wurde. Melzer wies diesbezüglich auf die Mitverantwortung der britischen Behörden hin und forderte, Assanges 50-wöchige Haftstrafe wegen angeblicher Kautionsvergehen müsse aufgehoben werden. Auch dieser Aspekt wird medial kaum beachtet. Assange sitzt weiter unter verschärften Bedingungen in einem Hochsicherheitsgefängnis ein, obwohl der einzige strafrechtlich relevante Vorwurf, den die britischen Behörden gegen Assange anbringen konnten, ein Verstoß gegen Kautionsauflagen war. Ein Vorwurf, der zudem von zahlreichen Strafrechtlern als "fragwürdig" hinterfragt wird.
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