Deutschland
Um der Abschiebung zu entgehen: Hunderte Flüchtlinge geben sich als Terroristen aus
Eine hohe dreistellige Zahl von Asylbewerbern gibt sich laut Medienberichten gegenüber deutschen Behörden als Terroristen aus, um so der drohenden Abschiebung zu entgehen. Im Laufe weiterer Ermittlungen rückten die Betroffenen oft wieder von ihrer Darstellung ab.
Etwa 70 Flüchtlinge haben sich in Nordrhein-Westfalen seit April 2018 selbst fälschlicherweise als Terroristen ausgegeben, um nicht abgeschoben zu werden. Nach einem Bericht der FAZ hat die zuständige Zentralstelle für Terrorismusbekämpfung in NRW in diesen Fällen ermitteln müssen. Der Sprecher der Abteilung erklärte gegenüber dem Kölner Stadt-Anzeiger:
Das erleben wir leider häufig … Die meisten [Ermittlungsverfahren] verliefen erfolglos, weil die Leute im Laufe des Verfahrens von ihren Darstellungen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abrücken und genau das Gegenteil berichten.
Grund für die Selbstbezichtigungen ist vermutlich, dass Terrorverdächtigen in manchen Herkunftsländern teilweise eine nach deutschem Verständnis unzumutbare Behandlung droht und sie deshalb nicht abgeschoben werden. Allerdings kann andererseits die Beteiligung an Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit wiederum einen Schutzstatus auch ausschließen.
Laut einem Bericht des Focus sollen allein in Niedersachsen seit Anfang 2018 über 500 Selbstbezichtigungen eingegangen sein. Eine Zahl für ganz Deutschland lasse sich nicht ermitteln, da viele Staatsanwaltschaften darüber gar keine Statistik führen würden. Das Magazin zitiert einen Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Celle mit den Worten, dass die Ermittlungen zeigen müssten, ob die Aussagen der Asylbewerber zutreffen oder nicht:
Es besteht allerdings begründeter Anlass, den Wahrheitsgehalt der Schilderungen der Betroffenen insgesamt kritisch zu hinterfragen.
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