Deutschland
Zunehmender Antisemitismus in Deutschland ist für Maas Folge der Migration – Statistik widerspricht
Die Zahl antisemitischer Vorfälle stieg im letzten Jahr erneut. 89 Prozent der Angriffe wurden von Rechtsextremen begangen. Der deutsche Außenminister sieht die Ursache für den Anstieg jedoch in der Migration. Das Thema soll Schwerpunkt der EU-Ratspräsidentschaft werden.
In Deutschland stieg die Zahl der antisemitischen Vorfälle im letzten Jahr auf 1799 gemeldete Fälle, ein Anstieg von 19,6 Prozent gegenüber 2017. 89,1 Prozent gingen auf das Konto von Rechtsradikalen. Die Zahlen hierzu veröffentlichte heute das Bundesinnenministerium.
Unter den Tätern, die aus Judenfeindlichkeit handelten, befanden sich 2018 weniger Islamisten als noch 2017. Im Gegenzug sank die Zahl der islamophoben Angriffe von 1.075 im Jahr 2017 auf 910 im Jahr 2018. Die allgemeinen ausländerfeindlichen Übergriffe stiegen. Insgesamt gab es 36.062 politisch motivierte Straftaten. Die Zahl der Angriffe auf Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte nahm ab.
Bundesinnenminister Horst Seehofer sagte dazu:
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist 2018 erneut gesunken Das ist aber kein Grund zur Entwarnung: Die politisch motivierte Kriminalität bewegt sich weiterhin auf hohem Niveau. Wir haben allen Grund, wachsam zu bleiben. Der Rechtsstaat wird auch in Zukunft mit allen Mitteln gegen jede Form politisch motivierter Kriminalität vorgehen.
Zu Beginn der Veranstaltung zur Einrichtung eines Europäischen Netzwerkes gegen Antisemitismus sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas:
Diese Aufgabe ist auch durch die Migrationsbewegungen der letzten Jahre größer geworden – da gibt es nichts zu beschönigen. (...) Viele der Menschen, die zu uns gekommen sind, haben schon früh antisemitische Klischees eingeimpft bekommen.
Auch das "Überqueren der deutschen Grenze" führe nicht dazu, dass die "Zerrbilder", die die betreffenden Personen schon aus den Schulbüchern erfahren haben, verloren gingen.
Auf Twitter widmete sich Maas ebenfalls dem Thema Antisemitismus:
40 % der jungen Deutschen wissen laut einer CNN-Studie kaum etwas über den millionenfachen Massenmord an den europäischen Juden. Mir bereitet das große Sorge. Das Verständnis der eigenen Geschichte ist mehr als nur Wissen um die Vergangenheit. #EuropeAgainstAntisemitism (1/3) pic.twitter.com/NobYY5KUas
— Heiko Maas (@HeikoMaas) 14. Mai 2019
Ein "Importprodukt" sei es jedoch nicht. Eine Frau mit Kopftuch müsse genauso geschützt werden wie ein Mann mit Kippa. Man dürfe das Thema Antisemitismus nicht dazu nutzen, antimuslimischen Rassismus zu rechtfertigen.
Nach Angaben der Bundesregierung ist jeder zweite Rechtsextremist in Deutschland gewaltorientiert. Eine Antwort auf eine Anfrage der FDP ergab, dass dies auf 12.700 von 24.000 Rechtsextremisten zutrifft.
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