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Heiko Maas an Moskau: Russland soll sich für Abzug der USA aus Abrüstungsvertrag erklären
Heiko Maas telefonierte am Mittwoch mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow und forderte diesen auf, sich für den Erhalt des INF-Abrüstungsvertrages einzusetzen. USA und NATO werfen Russland vor, das Abkommen von 1987 zu verletzen. Trump drohte mit Aufkündigung.
Bei einem Besuch des US-Sicherheitsberaters John Bolton am Dienstag im Kreml sagte der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin:
Ehrlich gesagt, es ist für uns manchmal erstaunlich (...), wie die Vereinigten Staaten gegenüber Russland durch nichts provozierte Maßnahmen ergreifen, die wir keineswegs als freundlich bezeichnen können.
Bei dem Treffen ging es vor allem um den INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces) aus dem Jahr 1987. Dieser legt die Vernichtung und das Verbot der Herstellung von landgestützen Flugkörpern fest, welche kürzere bis mittlere Reichweiten (von 500 bis 5.500 Kilometer) beherrschen. Abgeschlossen wurde der Vertrag zwischen der Sowjetunion und den USA. Der damalige Präsident der Sowjetunion Michail Gorbatschow, der diesen Vertrag unterzeichnete, sagt:
Es kann nicht so schwer sein zu begreifen, dass die Abkehr von solchen Vereinbarungen nicht besonders klug ist.
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Zu Beginn der Woche hatte US-Präsident Donald Trump - auf einer Wahlkampfveranstaltung - mit dem Bau neuer Atomwaffen gedroht und China und Russland als Feinde dargestellt:
Sie (Russland) verletzen es seit vielen Jahren, und ich weiß nicht, warum Präsident Obama nicht neu verhandelt hat oder ausgetreten ist.
Am Mittwoch rief der Bundesaußenminister Heiko Maas bei seinem russischen Kollegen Sergei Lawrow in Moskau an. Maas hielt es für notwendig, an die russische Regierung zur Erhaltung des Abkommens zu appellieren, nachdem die USA mit einem Bruch des Vertrages gedroht hatten. Maas hat wegen der europäischen Sicherheitsinteressen Russland dazu aufgerufen, den Erhalt des Abkommens zu ermöglichen. Dafür müsse Moskau die Vorwürfe der Vertragsverletzung ausräumen.
Das Auswärtige Amt schrieb am Mittwoch auf Twitter:
Der INF-Vertrag ist elementar für unsere Sicherheit: In einem Telefonat mit Sergej Lawrow hat Außenminister @HeikoMaas darum Russland dazu aufgerufen, den Erhalt des Abkommens zu ermöglichen. Dafür muss Moskau die Vorwürfe der Vertragsverletzung ausräumen. #INF
— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) October 24, 2018
Für John Bolton ist Russland vertragsbrüchig. In Moskau wurde Bolton darauf hingewiesen, dass es die USA seien, die den Vertrag verletzt haben. Bolton:
(...) bei den Verhandlungen heute haben meine russischen Gesprächspartner ihre Position sehr klar ausgedrückt - nicht Russland verstoße gegen den INF-Vertrag, sondern die USA.
Moskau sieht in den Tomahawk-Raketen der Vereinigten Staaten eine Verletzung des INF-Vertrags, denn die Flugkörper können auch von Land aus abgefeuert werden. Am 11. November soll ein weiteres Treffen zwischen dem russischen Präsidenten und dem US-Sicherheitsberater in Paris stattfinden.
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