Deutschland
Merkel berät mit Moskaus Außenminister Lage in Syrien und der Ukraine
Kanzlerin Merkel will endlich Frieden im Nahen Osten - und sucht das Gespräch mit Moskau. Ohne Friedensprozess können nämlich die Millionen Flüchtlinge nicht zurückkehren. An dem Treffen nahm den Angaben zufolge auch Außenminister Heiko Maas teil.
Kanzlerin Angela Merkel hat einen neuen Vorstoß unternommen, um den Friedensprozess im Syrien-Konflikt voranzubringen und Voraussetzungen für die Rückkehr von Flüchtlingen zu schaffen. Sie traf am Dienstag in Berlin mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow zusammen, um die Lage im Nahen Osten und insbesondere in Syrien zu erörtern. An dem Treffen nahm von russischer Seite der Chef des Generalstabes der Streitkräfte, Waleri Gerassimow, teil.
Das russische Außenministerium in Moskau teilte nach dem Treffen mit, Merkel und Lawrow hätten vor allem darüber gesprochen, wie in Syrien Bedingungen für die Rückkehr von Flüchtlingen geschaffen und der Friedensprozess vorangebracht werden könnten.
Der stellvertretenden Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, zufolge wurde das Treffen in der vergangenen Woche zwischen der Kanzlerin und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vereinbart. Auch der Konflikt in der Ostukraine sei Thema gewesen, teilte Demmer mit, ohne nähere Angaben zu machen.
Unter anderem ist seit einiger Zeit ein möglicher Einsatz von UN-Blauhelmen im Donbass im Gespräch. Bei einem Außenministertreffen Mitte Juni waren die Vorstellungen darüber in Kiew und Moskau noch weit auseinander gegangen. Seit vier Jahren bekämpfen sich ukrainische Regierungstruppen und prorussische Separatisten in der Ostukraine.
Lawrow und Gerassimow waren am Montag bereits mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Jerusalem zusammengekommen. Nach israelischen Angaben will Russland, das in dem Konflikt eine zentrale Rolle spielt, proiranische Kräfte in Syrien künftig etwa 100 Kilometer von der Grenzlinie zu Israel fernhalten.
Netanjahu habe bei dem Gespräch mit Lawrow und Gerassimow darauf bestanden, längerfristig müssten alle iranischen Truppen und ihre Verbündeten aus ganz Syrien abziehen, hieß es in einem Fernsehbericht. Außerdem müsse der Iran alle Raketen mit großer Reichweite und seine Flugabwehr aus Syrien entfernen.
Die syrischen Regierungstruppen hatten Ende Juni mit russischer Unterstützung ihre Offensive im Süden Syriens begonnen. Nach dem Abzug von Tausenden Rebellen und ihren Familien übernahm die syrische Regierung die Kontrolle von weiten Teilen der umkämpften südlichen Provinz Kunaitra.
Israels Regierung beobachtet die Entwicklung mit Sorge. Sie will verhindern, dass mit Syrien verbündete iranische Kräfte bis an die Grenze vorrücken. Für Moskau ist Teheran ein Partner in der Unterstützung für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.
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