Von der Leyen fordert harten Kurs gegenüber Russland: "Putin schätzt keine Schwäche"
Gegenüber einem Medienerzeugnis des Axel-Springer-Verlags mahnte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine härtere Gangart gegenüber Russland an - und präsentierte dabei eigenwillige Interpretationen internationaler Konflikte.
Quelle: Reuters
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen gibt sich unter anderem als Kennerin des Charakters Wladimir Putins:
Präsident [Wladimir] Putin schätzt keine Schwäche. Anbiedern oder Nachgiebigkeit macht ihn nicht freundlicher. […] Wir müssen bei den Sanktionen bezüglich der Ostukraine darauf pochen, dass Russland seine Zusagen von Minsk einhält, bevor es Lockerungen gibt", zeigte sich die CDU-Politikerin überzeugt.
Sie hätte zwar auch gerne ein besseres Verhältnis zu Russland, so von der Leyen.
Aber ich sehe die Fakten: Russland hat die Krim annektiert, stranguliert weiter die Ostukraine. Aleppo ist von russischen Fliegern unter einem Bombenteppich begraben worden. Russland schützt Assad. Zugleich die ständigen Cyberangriffe auf den Westen", sagte sie.
Von der Leyens Ansicht nach, ist es im Gegensatz zu den "freien Gesellschaften" Russland, das Feindbilder benötigt:
Das Kernproblem ist heute: Der Kreml braucht Feindbilder, die freien Gesellschaften des Westens nicht. Deshalb ist es wichtig, dass wir aus einer Position der Geschlossenheit und Stärke bereit bleiben zum Dialog mit Moskau.
Zugleich mahnte sie eine gemeinsame europäische Außenpolitik und Mehrheitsentscheidungen in der EU an. Von der Leyen sagte:
Der Entscheidungsmechanismus müsste geändert werden. Dass wir der Welt nur dann eine europäische Antwort geben können, wenn sich bis auf den Letzten alle 28 einig sind, trägt für die Zukunft nicht. Die Weltlage erfordert manchmal rasches gemeinsames Handeln. Wir müssen über Mehrheitsentscheidungen in außenpolitischen Fragen diskutieren.
(rt deutsch/dpa)
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