Deutschland

Rheinland-Pfalz: Die Stadt Pirmasens nimmt keine Flüchtlinge mehr auf (Video)

Die Stadt Pirmasens in der Westpfalz zieht die Notbremse. Zumindest wird der Zuzug anerkannter Flüchtlinge ohne Arbeits- oder Ausbildungsplatz vorerst gestoppt. Das hat die Landesregierung in Abstimmung mit der Stadt beschlossen.
Rheinland-Pfalz: Die Stadt Pirmasens nimmt keine Flüchtlinge mehr auf (Video)

Die Stadt hatte zuvor einen Hilferuf abgegeben. Man komme bei der Integration nicht mehr hinterher. Die Ressourcen seien aufgebraucht, so Bürgermeister Markus Zwick.

Der Grund für das Problem der Stadt sind die geringen Mieten in Pirmasens. Das sprach sich schnell herum und sorgte für einen wahren Ansturm unter geflüchteten Menschen die in Deutschland leben. Pirmasens muss 0,99 Prozent der landesweit zu verteilenden Flüchtlinge aufnehmen – tatsächlich leben dort aber 2,23 Prozent der Flüchtlinge.

Mehr zum Thema - Deutschland: Rund 30 Prozent der Asylsuchenden kommen mit dem Flugzeug

Die Stadt wünscht sich daher eine generelle Wohnsitzauflage. Das bedeutet, dass Flüchtlinge mit einer Aufenthaltserlaubnis, einer Aufenthaltsgestattung, einem Ankunftsnachweis oder einer Duldung verpflichtet sind, an einem bestimmten Ort zu wohnen. Das Integrationsministerium des Landes lehnt das allerdings ab.

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.