Deutschland

Stickoxide: Gericht gibt Weg frei für Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat grünes Licht für die Verhängung von Diesel-Fahrverboten in Städten gegeben. Laut dem Gerichtsurteil können die Kommunen entsprechende Fahrverbote eigenmächtig aussprechen. Eine bundesweite Regelung sei dafür nicht erforderlich.
Stickoxide: Gericht gibt Weg frei für Diesel-Fahrverbote in deutschen StädtenQuelle: Reuters © Fabrizio Bensch

Seit Jahren werden in vielen Städten Grenzwerte nicht eingehalten. Dabei geht es um Stickoxide, die als gesundheitsschädlich gelten. Die EU-Kommission hatte die bisherigen Anstrengungen Deutschlands als nicht ausreicheichend kritisiert und droht mit einer Klage beim Europäischen Gerichtshof (EuGH).

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Ein Gang zum EuGH sei nicht notwendig, erklärten die Richter am Donnerstag. Mit dieser Begründung lehnten sie eine Revision des Verfahrens ab.

(dpa/ rt deutsch)

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