Deutschland
Von der Leyen in der Kritik: Kampfpanzer und Flugzeuge nicht einsatzfähig
Die multinationale Eingreiftruppe der NATO soll ab dem Jahr 2019 unter deutscher Federführung stehen. Dies gestaltet sich jedoch als schwierig, denn Kampfpanzer sind nicht einsatzbereit und Kampfflugzeuge sind es nur bedingt.
Die "Very High Readiness Joint Task Force" (VJTF) in Osteuropa soll, der Planung nach, ab 2019 von Deutschland geführt werden. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, bedarf es eines Minimums an Kriegsgerät, das aber die Bundeswehr - nach jetzigem Stand - nicht erfüllen kann. Als Gründe werden hoher Instandhaltungsaufwand und das Fehlen von Ersatzteilen genannt.
Wehrbeauftragter Hans Peter Bartels gegenüber der WELT:
Die Lage ist in allen Teilstreitkräften ähnlich besorgniserregend.
Alexander Graf Lambsdorff, FDP-Fraktionsvize gegenüber der Zeitung:
Deutschlands beschleunigter Abschied als ernst zu nehmender sicherheitspolitischer Akteur geht ungebremst weiter. (Wenn in einem Verband) weniger als ein Viertel der Kampfpanzer aus eigener Produktion noch einsatzfähig ist, dann ist das ein neuer Tiefpunkt.
Das interne Bundeswehr-Papier, das Berichten nach der WELT vorliegt, weist folgende Mängel in der Ausrüstung des deutschen Militärs auf: Nur 9 von 44 Leopard-2-Kampfpanzern stehen bereit, einsatzfähig sind nur 3 der 14 Marder-Schützenpanzer. In der Luftwaffe stehen Eurofighter, Tornado und CH-53 lediglich vier Monate im Jahr zur Verfügung. Den Rest der Jahres über müssen die Maschinen gewartet und überholt werden. Weiterhin fehlt es an Nachtsichtgeräten, Granatmaschinenwaffen, Unterstützungsfahrzeugen, Winterbekleidung und Schutzwesten.
Um den Forderungen in der Ausrüstung nachzukommen, muss auf Bestände anderer Großverbände zurückgegriffen werden - zu Lasten von Übungsmanövern. Tobias Lindner, Verteidigungsexperte bei den Grünen, kritisierte von der Leyen:
Verbessert hat sich jedoch nahezu gar nichts. (Von der Leyen müsse sich fragen), was sie eigentlich die vergangene Legislatur getan hat. Anscheinend ist es politisch opportuner, ständig neue Rüstungsvorhaben und Trendwenden anzukündigen, statt endlich die Probleme bei Ersatzteilen und Instandhaltung anzugehen.
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Auch im Irak will sich von der Leyen engagieren. Bei einem Besuch in Bagdad sagte sie:
Ein zukünftiges, ausbalanciertes Engagement der Bundeswehr muss sich an den Bedarfen des gesamten Irak ausrichten.
Im Kampf gegen den IS befinden sich derzeit noch 150 deutsche Soldaten in der Nähe der kurdischen Stadt Erbil. Der Koalitionsvertrag der großen Koalition sieht vor sich auf "capacity building" zu konzentrieren. Die Bundeswehr will helfen irakische Sicherheitskräfte auszubilden und zu beraten.
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