Sozialdemokratie fix und fertig: SPD-Führung versinkt im Machtkampf

Der SPD-Vorsitzende und vorübergehend designierte Außenminister Martin Schulz verzichtet nun doch auf den angestrebten Ministerposten. Das ist die neueste Wende in einem dramatischen Machtkampf, der seit Abschluss der Koalitionsverhandlungen vor einigen Tagen die Führung der Sozialdemokraten erfasst hat. Der aktuell geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel hatte sich zuvor in einem Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben) bitter über den parteiinternen Umgang mit seiner Person beklagt und politischen Konkurrenten Unaufrichtigkeit vorgeworfen.

"Ich habe das Amt des Außenministers gern und in den Augen der Bevölkerung offenbar auch ganz gut und erfolgreich gemacht", so Gabriel im Interview.

"Und da ist es ja klar, dass ich bedauere, dass diese öffentliche Wertschätzung meiner Arbeit der neuen SPD-Führung herzlich egal war."

Meinung

Verzichterklärung von Schulz im Wortlaut: "Ich hoffe, dass die Personaldebatten damit beendet sind"

Gabriel betonte, dass er die Entscheidung zum Amt des Außenministers nicht kritisiere: Jede neue Führung habe das Recht auf die Neubesetzung von Ministerposten und Politiker seien "Gewählte und keine Erwählten". Bitter fügte er aber hinzu: "Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt." Um welches Versprechen es sich dabei handelt, und ob es von Schulz ausgesprochen wurde, konkretisierte Gabriel nicht.

Fest steht aber, dass die Luft zwischen Schulz und Gabriel in den letzten Wochen zusehends dicker wurde. Als letzte Spitze gilt dabei die sehr unterkühlte „Würdigung“ von Gabriels Arbeit durch Schulz vor einigen Tagen:

Sigmar Gabriel hat eine sehr gute Arbeit als Außenminister geleistet, aber ich habe mich entschieden, in die Bundesregierung einzutreten und zwar als Außenminister.“

In manchen großen Medien wurde Gabriels jüngstes Interview jedoch zum Teil als Fehler und vor allem der folgende Satz als zu sehr unter die Gürtellinie zielend beschrieben: Seine kleine Tochter Marie habe ihm am Donnerstagmorgen gesagt: "Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast Du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht." Etwa die Tagesschaubezeichnet den Vorgang, die eigene Tochter gegen Martin Schulz in Stellung zu bringen, als „arm, stillos und niederträchtig“. Der öffentlich-rechtliche Sender analysiert weiter, Gabriel habe sich mit solchen Provokationen „wohl endgültig die Chance verbaut, doch noch mal Minister zu werden“.

Dem ist vermutlich zuzustimmen – einerseits. Andererseits könnten sich Gabriels Aktien mit Schulz‘ überfälligem Rückzug nun wieder rasant erholen, zumal der ihn unterstützende Parteiflügel nun endlich aufgewacht zu sein scheint. Das staunende Publikum sollte sich auf weitere Wendungen gefasst machen.

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