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Deutsche Waffen für den Jemen: Die Gewinne Rheinmetalls im Jemen-Krieg

Mit dem Sondierungspapier der Union und SPD soll alles besser werden und "keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind". Es geht um Tornado-Kampfjets, Bomben und Raketen, die aus deutscher Produktion nach Saudi-Arabien und in den Jemen-Krieg gingen.
Deutsche Waffen für den Jemen: Die Gewinne Rheinmetalls im Jemen-KriegQuelle: Reuters © Fabrizio Bensch

Der Krieg im Jemen brach 2015 aus. Die internationale Gemeinschaft verurteilte die Bombardierungen von Seiten der Saudis als eine Intervention, welche die Notlage der Menschen im Jemen verschlimmerte. Dem Iran wird vorgeworfen, die Huthis zu unterstützen. Saudi-Arabien führt im Jemen eine Militärallianz aus Ägypten, Bahrain, Katar, Kuwait, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Jordanien, Marokko, Sudan und dem Senegal an. Logistische Unterstützung erhalten sie von den USA, Frankreich und Großbritannien. Sigmar Gabriel zum Krieg im Jemen: 

Wir können ja auch nicht nur jeden Tag beklagen, was im Jemen passiert. Das ist die größte humanitäre Katastrophe, die wir weltweit haben. 

Wie das ARD-Magazin "Die Story im Ersten" berichtete, umgingen deutsche Rüstungsexporte Verbote durch Tochterfirmen im Ausland. Ein Standort dafür ist die Joint-Venture zwischen einem Staatskonzern und Rheinmetall in Südafrika. 

Aus dem Bericht geht hervor, dass Rheinmetall durch die Ausgliederung die Geschäftstätigkeit "unabhängig von deutschen Exportregularien" ist. Dank des Kriegs im Jemen stieg der Umsatz. Ein anderer Standort, der an Saudi-Arabien liefert, unterhält Rheinmetall aus Sizilien. Die Fabrik ist eine 100-prozentige Tochter des Mutterkonzerns. Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der Linken zu den Verkäufen: 

Ich glaube, man muss alles tun, was geht, um das zu verhindern. 

Waffenexperte Andrew Feinstein gegenüber der ARD

Deutschland trägt dazu bei, dass diese Konflikte außergewöhnlich blutig sind.

Rheinmetall liefere, so der ARD-Bericht, "von Sardinien aus Bomben und von Südafrika aus mit ganzen Munitionsfabriken. Die Fabriken wurden "nach Saudi-Arabien, in die Vereinigten Arabischen Emirate und auch nach Ägypten geliefert."

Die Zuständigkeiten sieht Rheinmetall bei der Bundesregierung, diese jedoch war bisher der Ansicht, dass eine Geschäftsabwicklung über ein weiteres Land sie nicht tangiert. 

100 Tage Krieg im Jemen – Der Iran am Pranger der Saudis und der USA: 

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