"Von Vertrauen kann keine Rede sein" – Botschafter Netschajew im Interview

Flo Osrainik: Herr Botschafter, Russland hat weder den Westen noch Deutschland jemals angegriffen. Die Sowjetunion brachte im Zweiten Weltkrieg die größten Opfer. Der Westen bricht immer wieder Vereinbarungen mit Russland. Zugleich wird hier zunehmend eine aggressive Stimmung gegenüber Russland geschürt. Warum?

Sergei Netschajew:Das ist eine berechtigte Frage, sie sollte aber nicht an uns gerichtet werden. Russland hat Deutschland und den anderen Staaten des sogenannten kollektiven Westens tatsächlich niemals Schaden zugefügt, keine aggressiven Handlungen gegen sie unternommen und auch keine kriegerischen Pläne ihnen gegenüber gehegt. Im Gegenzug begegnete uns der Westen immer wieder mit Täuschung und Heuchelei. Dies betrifft die Versprechen, die NATO nicht nach Osten zu erweitern, die mangelnde Bereitschaft, Russlands grundlegende Sicherheitsinteressen zu berücksichtigen, sowie die unrühmliche Rolle europäischer Staaten bei den Verhandlungen über eine Beilegung des Ukraine-Konflikts.

Der beklagenswerte Zustand der deutsch-russischen Beziehungen ist ausschließlich das Ergebnis einer bewussten Entscheidung Berlins, das den Kurs darauf ausgerufen hat, Russland eine "strategische Niederlage" zuzufügen. Die bestehenden Dialogformate wurden zerstört. Die breit angelegte Zusammenarbeit, die lange Zeit zum Wohlstand und zur Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands beitrug und in gewissem Maße auch dessen führende Stellung innerhalb der Europäischen Union begünstigte, ist praktisch auf Eis gelegt.

Mit Unterstützung Berlins wurden Zehntausende illegitime Sanktionen gegen Russland verhängt. Enorme finanzielle Mittel werden für die Militarisierung und für Waffenlieferungen an Kiew aufgewendet und tragen damit de facto zu einer weiteren Verschärfung des Konflikts in der Ukraine bei. Die deutsche Öffentlichkeit wird auf einen Krieg mit unserem Land vorbereitet, als wäre dieser unausweichlich, obwohl der russische Präsident entsprechende Behauptungen wiederholt als völligen Unsinn bezeichnet hat.

Analyse

Mediale Schnappatmung: Russisches "Waffendepot" entpuppt sich als kleines Sommerloch

Über die Ursachen dieses antirussischen Wahns lässt sich nur schwer urteilen. Dabei können zahlreiche Faktoren eine Rolle spielen: der Revanchismus eines Teils der westlichen Eliten, der Wunsch der Regierenden, die Bevölkerung von den tatsächlichen sozialen und wirtschaftlichen Problemen abzulenken, sowie nicht zuletzt das Bestreben, Rüstungskonzernen und den zahlreichen Vertretern der Rüstungslobby den Zugriff auf staatliche Mittel und Kredite in Milliardenhöhe durch Rüstungsaufträge zu ermöglichen. Dafür muss man kontinuierlich die Hysterie um eine angeblich wachsende äußere Bedrohung schüren, was wir gerade erleben. Diese Entwicklung ist bedauerlich.

Ein deutscher Politiker erklärte kürzlich, er blicke pessimistisch auf Russland und dessen Zukunft. In Anlehnung an den großen russischen Dichter Michail Lermontow bleibt uns dazu nur, die Generation der europäischen Politiker von heute traurig zu sehen: "Denn ihre Zukunft ist so dunkel und so leer."

Russland sieht sich mit Geschichtsrevisionismus konfrontiert, auch im Zusammenhang mit Gedenkveranstaltungen. Wie geduldig ist die russische Diplomatie in dieser Frage, und wie begründen die deutschen Behörden ihre Politik?

Leider muss die Botschaft unter Bedingungen arbeiten, unter denen der Bereich der Kriegsgräberfürsorge und der historischen Erinnerung zunehmend politisiert wird. Staatliche Stellen der Bundesrepublik verweigern Kontakte und eine gemeinsame Teilnahme an Gedenkveranstaltungen. Bei den zentralen Gedenkveranstaltungen am 9. Mai kommt es zu ausdrücklichen Verboten der Symbole des Sieges an den wichtigsten Sowjetischen Ehrenmalen in Berlin. Die entscheidende Rolle des sowjetischen Volkes bei der Zerschlagung des Nazismus und der Befreiung Europas sowie die von ihm gebrachten gewaltigen Opfer werden immer häufiger verschwiegen. Die deutschen Behörden vermeiden konsequent, die Verbrechen des Dritten Reiches und seiner Helfershelfer als Völkermord an den Völkern der Sowjetunion anzuerkennen.

Im Berliner Abgeordnetenhaus werden Initiativen vorangetrieben, die darauf abzielen, die Sowjetischen Ehrenmale in der deutschen Hauptstadt in einen "neuen historischen Kontext" zu stellen. Dazu gehört auch die Absicht, dort Informationen über die sogenannten "Verbrechen des Stalinismus" anzubringen.

Meinung

Russophobe Geschichtsfälscher: Wie die politische Klasse Nazideutschland reinwäscht

Wir beobachten Anzeichen eines antirussischen Wandels im Umgang mit dem Deutsch-Russischen Museum Berlin-Karlshorst, dessen Herzstück der Saal ist, in dem am 9. Mai 1945 die Kapitulation Nazideutschlands besiegelt wurde.

Wir treten allen Erscheinungsformen des Geschichtsrevisionismus entschieden entgegen, die auf Russophobie beruhen und der kurzfristigen politischen Erwägungen dienen. Wir organisieren eigene Gedenkveranstaltungen und behandeln dieses Thema aktiv in den Medien sowie im Rahmen von Gesprächsrunden, Diskussionen und Begegnungen mit der Öffentlichkeit.

Zudem bemühen wir uns, an sämtlichen Gedenkveranstaltungen teilzunehmen, zu denen wir von Landsleuten, deutschen gesellschaftlichen Organisationen, dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, lokalen Behörden und konstruktiv eingestellten politischen Kräften eingeladen werden. Glücklicherweise gibt es ausreichend solcher Partner. Ihnen sind wir für ihren objektiven Umgang mit der Geschichte und für ihre Aufmerksamkeit gegenüber den sowjetischen Kriegsgräberstätten dankbar.

Deutsche Politiker und Offiziere unterstellen Russland Absichten, die vielmehr auf die westliche Politik völkerrechtswidriger Angriffskriege und der NATO-Expansion zutreffen. Russland hat diese Verdrehungen wiederholt zurückgewiesen. Dennoch rüstet der Westen auf und droht Russland mit verheerenden Schlägen. Besonders deutlich treten westliche Willkür und Doppelmoral am Beispiel Israels zutage. Welche Fehler wurden nach dem Zerfall der Sowjetunion in den Beziehungen zum politischen Westen, zu Deutschland und zur NATO begangen?

Dieses Thema ist zu umfassend, um die Frage kurz zu beantworten. Wie der russische Präsident Wladimir Putin wiederholt festgestellt hat, waren wir in der Zeit unmittelbar vor und nach dem Zerfall der Sowjetunion gegenüber unseren sogenannten Partnern wohl übermäßig naiv und gutgläubig. Sie förderten diese Haltung, handelten dabei jedoch ausschließlich im eigenen Interesse. Wir hingegen bemühten uns stets, fair zu handeln und unsere Versprechen einzuhalten, selbst wenn dies schwierig und schmerzhaft war. Gerade die Position unseres Landes war ein entscheidender Faktor bei der Wiedervereinigung Deutschlands, woran man sich hier heute nur ungern erinnert. Ebenso wenig wird an den zügigen Abzug der sowjetischen Truppen aus Deutschland und anderen Staaten Mittel- und Osteuropas gedacht.

Was wir dafür bekamen, waren mehrere Runden der NATO-Osterweiterung. Dazu gehörten auch die Versuche, die Ukraine und Georgien unter vollständiger Missachtung unserer Sicherheitsinteressen und unserer Vorschläge zur Schaffung eines kollektiven europäischen Sicherheitssystems in das Bündnis hineinzuziehen. Die russische Führung warnte über viele Jahre hinweg vor den negativen Folgen der konfrontativen Schritte des Westens. Doch niemand wollte uns zuhören.

Ex-Armeechef Saluschny: Ukraine wird niemals Mitglied der NATO werden

Warum sollte Moskau deutschen Politikern, der EU und dem Westen vor dem Hintergrund aller bisherigen Erfahrungen sowie angesichts der Invasion in Venezuela, der Unterstützung von Islamisten in Syrien, des Völkermords im Gazastreifen, der Aggression gegen Iran und den Libanon sowie der Drohungen gegen Kuba überhaupt noch vertrauen? Warum spricht Russland weiterhin von "westlichen Partnern"? Ist der Einfluss der USA tatsächlich so groß?

Von Vertrauen zu den heutigen europäischen Eliten kann derzeit keine Rede sein. Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt spielten die europäischen Vermittler eine äußerst unrühmliche Rolle, indem sie die Verhandlungen im Rahmen des Minsker Prozesses bewusst in die Länge zogen, um die Ukraine mit Waffen aufzupumpen und auf einen Krieg mit Russland vorzubereiten. Von Anfang an hatte außer Russland niemand die Absicht, die getroffenen Vereinbarungen tatsächlich umzusetzen. Dies räumten die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der frühere französische Präsident François Hollande offen ein.

Auch die heutigen europäischen Regierungen können nicht Teil einer Lösung sein, da gerade sie die Unterzeichnung der von Kiew bereits paraphierten Istanbuler Vereinbarungen vereitelten. Sie unterstützen das Regime von Wladimir Selenskij weiterhin bei seiner Aufrüstung, bei Angriffen auf russische Städte und bei Terroranschlägen gegen die Zivilbevölkerung.

Was die Vereinigten Staaten betrifft, so einigten sich die Staatschefs unserer Länder auf dem Gipfeltreffen in Anchorage auf die von US-amerikanischer Seite vorgeschlagenen Eckpunkte für eine Beilegung des Ukraine-Konflikts. Anders als bei den Europäern war bei Donald Trump ein tatsächliches Interesse an der Suche nach einer Lösung zu erkennen.

Stubb: Europa braucht Kommunikationskanäle mit Moskau

Heute sehen wir deutlich, dass das vorrangige Ziel der Europäer nicht in einem dauerhaften Frieden in der Region besteht, sondern darin, Washington in das Lager der "Falken" zu ziehen und den Krieg bis zum letzten Ukrainer fortzusetzen. Die Kontakte mit den Vereinigten Staaten werden jedoch weitergeführt, wie das jüngste Treffen des russischen Außenministers Sergei Lawrow mit US-Außenminister Marco Rubio in Manila gezeigt hat.

Russophobie und Doppelmoral beschränken sich nicht nur auf die Politik, sondern zeigen sich auch in Wirtschaft und Kultur. Warum sucht niemand nach Alternativen zu internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen, der Weltbank, dem Internationalen Olympischen Komitee oder der Weltgesundheitsorganisation, die ihre Glaubwürdigkeit verspielt und zugelassen haben, dass ihre Arbeit unter Druck gesetzt und instrumentalisiert wird?

Russland steht weiterhin zur Erfüllung seiner völkerrechtlichen Verpflichtungen und arbeitet weiterhin aktiv in den führenden internationalen Organisationen, darunter auch im System der Vereinten Nationen. Wir betrachten diesen Ansatz als alternativlos.

Das Problem sehen wir nicht in den internationalen Organisationen als solchen, sondern in den Versuchen westlicher Staaten, eine aggressive Vormachtstellung zu beanspruchen und sich durch die Durchsetzung eigener "Regeln" und "Werte", die mit niemandem vereinbart wurden, eine privilegierte Sonderstellung zu verschaffen. Nach solchen Regeln werden weder wir noch andere unabhängige und souveräne Mitglieder der internationalen Gemeinschaft spielen. Dabei darf nicht vergessen werden, dass das Lager westlicher Staaten, die ihre eigennützigen Interessen mit Nachdruck durchzusetzen versucht, lediglich eine Minderheit darstellt. Es ist längst nicht mehr in der Lage, im Alleingang die globale politische, wirtschaftliche und humanitäre Agenda zu bestimmen.

Die deutschen Behörden zeigen kein aufrichtiges Interesse an der Aufklärung der Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines. Wer steckt dahinter, und wie beurteilen Sie die Situation?

Wir gehen davon aus, dass die Wahrheit über die Terroranschläge auf die zentralen Objekte der kritischen Infrastruktur Europas, die enorme wirtschaftliche und ökologische Schäden verursacht haben, nicht verheimlicht werden kann. Die anfänglichen Versuche, den Sabotageakt als eine Tat ukrainischer Hobbytaucher darzustellen, sind gescheitert.

Es liegt auf der Hand, dass staatliche Strukturen der Ukraine an den Anschlägen beteiligt waren. Ebenso offensichtlich ist, dass das Kiewer Regime eine derartige Operation in internationalen Gewässern nicht allein hätte durchführen können, ohne dabei bemerkt zu werden.

Die deutschen Behörden müssen eine Reihe unbequemer Fragen beantworten und den Handlungen des Kiewer Regimes eine Bewertung geben. Kiew fordert einerseits von Berlin fortwährend weitere Milliarden Euro, andererseits aber fügt es der deutschen Wirtschaft und Industrie bewusst enormen Schaden zu.

Dieses Thema wird sich nicht totschweigen lassen. Wir bestehen auf einer Aufklärung der Frage, wer den Terroranschlag auf die internationale Energieinfrastruktur verübt und wer ihn in Auftrag gegeben hat.

Nord-Stream-Sprengung: Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Ukrainer

Gegen Russland wurde eine enorme Zahl von Sanktionen verhängt. Der kollektive Westen führt einen Stellvertreterkrieg, um den Druck auf Russland zu erhöhen und dem Land eine strategische Niederlage zuzufügen. Welche Auswirkungen hat diese russlandfeindliche Politik auf die russische Wirtschaft, und wie stehen deutsche Unternehmen dazu? Sind sie weiterhin auf dem russischen Markt vertreten?

Gegen Russland wurden bereits mehr als 30.000 illegitime Sanktionen verhängt. Dennoch sind die EU-Beamten offenbar nicht in der Lage, damit aufzuhören, und formulieren immer neue Sanktionspakete. Wie wir sehen, fällt es ihnen allerdings in letzter Zeit schwer, sich auf diese zu einigen.

Selbstverständlich bleiben die restriktiven Maßnahmen nicht ohne Auswirkungen auf die russische Wirtschaft. Wir müssen uns neu ausrichten, Handelsströme auf andere Märkte umlenken, die heimischen Hersteller unterstützen und die Abhängigkeit von Lieferungen aus unfreundlichen Staaten abzubauen, da diese jederzeit eingestellt werden können. In der heutigen Welt ist jedoch alles miteinander verflochten. Die Versuche, Russland zu schaden, treffen wie ein Bumerang die westlichen Staaten selbst, allen voran Deutschland, mit dem uns einst eine strategische Partnerschaft verband.

Die zuverlässige Versorgung mit preisgünstigen russischen Energieträgern prägte jahrzehntelang den Wohlstand der Bundesrepublik und sicherte die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Waren. Die Politik der gegenwärtigen Bundesregierung, die beharrlich an ihrem Kurs festhält, das gesamte Geflecht der Wirtschafts- und Energiebeziehungen mit unserem Land abzubauen, hat das deutsche Wirtschaftsmodell in eine Sackgasse geführt. Die Wirtschaft schwankt zwischen Rezession und Stagnation. Zentrale Branchen der deutschen Industrie befinden sich in einer Krise. Kapital, hochentwickelte Produktionskapazitäten, Technologien fließen aus dem Land ab, und qualifizierte Fachkräfte wandern aus dem Land aus. Dies ist kein Geheimnis. Darüber wird sowohl in deutschen als auch in anderen europäischen Medien oft berichtet. Der einzige Wirtschaftszweig, der derzeit floriert, ist der militärisch-industrielle Komplex. Sein Wachstum wird jedoch durch neue Schulden finanziert, die später zurückgezahlt werden müssen, sowie durch Kürzungen in anderen Bereichen des Staatshaushalts, vor allem bei den Sozialausgaben.

Meinung

Morgen kommt der Russe, wir müssen alle sterben!

Was die deutschen Unternehmen betrifft, so bemühen sich sehr viele von ihnen, ihre Präsenz auf dem russischen Markt aufrechtzuerhalten. Ihnen ist bewusst, dass vielversprechende Kooperationsbereiche rasch von Konkurrenten besetzt werden und eine spätere Rückkehr schwierig sein dürfte.

Russlands Stimme ist in Deutschland kaum zu hören. Die Position von Außenminister Sergei Lawrow wird entweder nicht zugelassen oder zensiert. Sie werden als Botschafter nicht eingeladen und erhalten keine Gelegenheit, sich zu äußern. Der Gesellschaft wird eine "Cancel Culture" aufgezwungen. Wie gehen Sie damit um, und welche Ihrer Aufgaben können Sie unter diesen Bedingungen noch wahrnehmen?

Die Botschaft arbeitet unter den Bedingungen, die ihr von den Behörden des Gastlandes eingeräumt werden. Tatsächlich sind diese Bedingungen derzeit alles andere als günstig. Die bestehenden Dialogformate wurden auf Initiative Berlins auf Eis gelegt. Die deutsche Seite hat die Arbeit von vier der fünf russischen Generalkonsulate in der Bundesrepublik eingestellt. Man versucht, uns von Kontakten zu isolieren. Dies betrifft selbst Gedenkveranstaltungen anlässlich der Befreiung Deutschlands vom Nazismus. In der heutigen Zeit ist es jedoch unmöglich, eine vollständige Informationsblockade zu errichten.

Wir nehmen die Einladungen wahr, die uns eingehen, und treffen uns mit Vertretern der Öffentlichkeit. Wir kommen praktisch allen Interviewanfragen nach – und davon gibt es nicht wenige. Zudem sind wir im digitalen Informationsraum aktiv. Wir sind bereit, mit Vertretern aller politischen Kräfte in Deutschland zu sprechen, die an einem Dialog interessiert sind.

Viele Menschen hören und lesen uns. Wir schätzen jeden, der sich für die russische Sichtweise interessiert. Was die sogenannte "Cancel Culture" betrifft, so ist der Versuch, ein Land wie Russland mit seinem gewaltigen Potenzial und seinem Einfluss auf sämtliche globalen Prozesse auszugrenzen, schlicht unrealistisch.

Darüber hinaus beschränkt sich Deutschland für uns nicht auf die politische Elite. Wir haben hier nach wie vor viele Freunde und Gleichgesinnte, die erkennen, wie absurd die Versuche sind, Russland zu isolieren, mit ihm in der Sprache von Ultimaten zu sprechen und seine grundlegenden Interessen zu ignorieren.

Wir hoffen, dass sich diese Erkenntnis auch auf den höchsten Ebenen der deutschen Staatsführung durchsetzen wird. Berlin sollte sich nicht auf einen Krieg mit Russland vorbereiten, sondern auf ein ehrliches Gespräch über die Zukunft Europas, das ohne die Beteiligung unseres Landes nicht möglich ist.

Mehr zum Thema – Netschajew: Deutschland auf einem gefährlichen Weg gegen seine Interessen