Merz reist im Dezember zu seinem Antrittsbesuch nach Israel

Laut Information der Times of Israel wird Friedrich Merz nächsten Monat zum ersten Mal in seiner Funktion als deutscher Bundeskanzler Israel bereisen, so eine diplomatische Quelle gegenüber der Zeitung. Genaue Angaben zum Termin wurden noch nicht genannt, demnach jedoch gleich zu Beginn des Monats.

Deutsche Studie: Mindestens 100.000 Tote in Gaza

Nach Bekanntwerden des Antrittsbesuchs von Kanzler Merz bei Israels Premierminister Benjamin Netanjahu, erklärte ein Regierungssprecher der Nachrichtenagentur dpa, dass der genaue Termin "wie üblich in der Woche vor dem Besuch bekannt gegeben wird". Der Times of Israel-Artikel berichtet zu möglichen Programmpunkten:

"Der Besuch, der vorläufig für den 6. und 7. Dezember geplant ist, umfasst ein Treffen mit Premierminister Benjamin Netanjahu und einen Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Merz, der im Mai gewählt wurde, wird der erste gewählte Staatschef eines großen europäischen Landes sein, der Israel seit über einem Jahr besucht."

Hinsichtlich der internationalen starken Kritik an dem brutalen und inhumanen Vorgehen Israels im Gazastreifen und angrenzenden Regionen erklärte die Zeitung ihren Lesern:

"Deutschlands langjährige Unterstützung für Israel nach dem Holocaust wurde durch die hohe Zahl der Todesopfer und die humanitäre Krise in Gaza belastet, was in der deutschen Öffentlichkeit Forderungen nach staatlichen Maßnahmen auslöste."

Die dem Springer-Verlag zugehörige Welt-Zeitung berichtet zu den Plänen im Kanzleramt:

"Die Bundesregierung hatte erst vor wenigen Tagen die Beschränkung der Waffenexporte nach Israel wegen des Gaza-Kriegs nach dreieinhalb Monaten aufgehoben [...] Israels Regierung hatte sich erleichtert über diesen Schritt gezeigt. Das Teil-Embargo hatte die deutsch-israelischen Beziehungen schwer belastet.

Israel bombardiert Wohnhaus in Beirut – Hisbollah-Kommandant getötet

Die Jüdische Allgemeine berichtete Mitte November zu diesem Streitpunkt:

"Mehr als einen Monat nach der Vereinbarung einer Waffenruhe im Gazastreifen drängt Israel die Bundesregierung, die Beschränkungen für Rüstungsexporte nach Israel aufzuheben. [...] Der teilweise Exportstopp hatte in Israel im August für massiven Unmut gesorgt. Netanjahu warf Deutschland vor, mit dem Beschluss die islamistische Hamas für deren Terror zu belohnen."

Laut einem Spiegel-Artikel erfolgte die Verzögerung seitens Berlins aus den Gründen, "dass wegen des Gazakriegs ein Besuch lange Zeit als undenkbar galt". Da es nun "seit eineinhalb Monaten aber eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas gibt, stünde dem Antrittstermin nichts mehr im Weg.

Deutschland ist nach den Vereinigten Staaten der zweitgrößte Waffenexporteur nach Israel und Israels wichtigster Unterstützer in der EU, so der ToI-Artikel. 

Mehr zum Thema - Medien: Iranischer Geheimdienstchef beschuldigt USA und Israel, ein Attentat auf Chamenei zu planen