Merkel und Scholz auf "Todesliste" - Festnahme wegen Anschlagsplanung im Darknet
Beamte des Bundeskriminalamts und Spezialkräfte der GSG 9 haben am Montagabend gegen 22 Uhr in Dortmund den deutsch-polnischen Staatsangehörigen Martin S. festgenommen. Die Bundesanwaltschaft erhebt gegen den 49-Jährigen den Vorwurf der Terrorismusfinanzierung und der Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Straftat.
Demnach hat Martin S. seit mindestens Juni 2025 im Darknet zu Anschlägen auf Politiker, Amtsträger und Personen des öffentlichen Lebens aufgerufen. Dazu betrieb er laut Bundesanwaltschaft eine eigene Seite namens "Assassination Politics", auf der er eine Todesliste veröffentlicht hat, in der Privatadressen offengelegt werden. Auf der Seite veröffentlichte er zudem Todesurteile und Anleitungen zur Anfertigung von Sprengsätzen.
Weitere Medieninformationen lauten:
"Demnach war er den Sicherheitsbehörden seit 2020 bekannt, weil er durch Widerstandshandlungen bei Corona-Protesten aufgefallen war. Der Hinweis auf die Aktivitäten des Mannes kam den Informationen zufolge vom Bundesamt für Verfassungsschutz."
Ein Spiegel-Artikel (Bezahlschranke) ergänzt:
"Richter oder Staatsanwälte fanden Ermittler des Bundeskriminalamts dort, neben rechtsextremen, rassistischen und verschwörungsideologischen Inhalten – teilweise mit Bezügen zur Coronapandemie. Die Liste der Todeskandidaten soll mehr als 20 Namen umfasst haben."
Der Begriff "Assassination Politics" geht demnach "offenbar auf einen gleichnamigen Essay eines radikalen US-Antiregierungsaktivisten aus den Neunzigerjahren zurück", so der Spiegel. Dazu heißt es:
"[Aktivist] Jim Bell schlug darin einen hypothetischen Marktplatz im Internet vor, auf dem anonym Morde finanziell unterstützt werden könnten. Ziel sollten etwa vermeintlich korrupte Regierungsbeamte sein."
Martin S. rief auf der Seite zu Spenden in Kryptowährung auf. Mit den eingesammelten Geldern sollten potenzielle Attentäter entlohnt werden. Der Spiegel berichtet, dass sich unter anderem die Namen von Ex-Kanzlerin Angela Merkel und Ex-Kanzler Olaf Scholz unter den Gelisteten finden.
Martin S. wird heute dem Haftrichter vorgeführt.
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