Deutschland
Sahra Wagenknecht gibt als BSW-Chefin auf
Die bisherige Parteichefin und Namensgeberin der Partei BSW, Sahra Wagenknecht, steht für das Amt der Vorsitzenden nicht mehr zur Verfügung. Die Partei soll personell breiter aufgestellt werden. Wagenknecht will sich künftig auf die Arbeit an der strategischen Ausrichtung der Partei konzentrieren.
Sahra Wagenknecht wird nicht mehr als Parteichefin antreten. Das berichtet die BILD-Zeitung. Demnach ist der Europaabgeordnete Fabio De Masi Wunschkandidat für den Parteivorsitz. Er soll mit der bisherigen Co-Vorsitzenden Amira Mohamed Ali die Doppelspitze der Partei bilden.
Gegenüber der BILD-Zeitung sagte Wagenknecht, sie wolle sich künftig auf die politischen Inhalte und die strategische Ausrichtung der Partei konzentrieren.
"Ich will das machen, was ich am besten kann", zitiert das Boulevardblatt die Politikerin.
Demnach will sich das BSW personell breiter aufstellen. Der Fokus auf Sahra Wagenknecht als Gründerin, Namensgeberin und Gesicht der Partei soll verschwinden. Auf einer Pressekonferenz, auf der Wagenknecht ihren Abschied als Parteichefin ankündigte, sagte sie:
"Um mich weiter für das BSW gerade in den Feldern einzusetzen, wo meine Stärken liegen, haben wir uns darauf verständigt, die Arbeit in Zukunft besser aufzuteilen und sie auf ein größeres Team zu verteilen."
Allerdings sei das BSW entgegen der allgemeinen Wahrnehmung nie eine Ein-Frau-Partei gewesen. Der Name der Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht" wird geändert, das Kürzel BSW wird dagegen beibehalten. Welchen Namen die Partei künftig tragen wird, ist allerdings noch nicht klar. Der Vorschlag "Bündnis soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft" stieß bei den Mitgliedern auf Skepsis.
Wagenknecht will als Vorsitzende der Grundwertekommission der Partei klar erkennbare politische Konturen verleihen, die sich von den anderen etablierten Parteien deutlich unterscheiden.
Das BSW ist bei der letzten Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert und nicht im Bundestag vertreten. Es fehlten rund 9.500 Stimmen zum Einzug als Fraktion. Das BSW strebt allerdings eine Neuauszählung an, da stichprobenartige Überprüfungen gezeigt haben, dass das BSW den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft haben könnte. Dies würde die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag komplett ändern. Es deutet sich jedoch an, dass die Bundesregierung die Überprüfung des Wahlergebnisses systematisch verschleppt. Das BSW klagt inzwischen vor dem Bundesverfassungsgericht.
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