Wieder per Linienflug: Afghanische "Ortskräfte" sind nach Hannover unterwegs

Aus der pakistanischen Hauptstadt Islamabad meldete dpa, ein Linienflug sei nach Istanbul mit den Afghanen an Bord gestartet, die eine Aufnahmezusage aus Deutschland haben und nach dem Zwischenstopp in der Türkei nach Hannover gebracht werden sollen.

Klagen gegen Deutschland

Von Niedersachsen aus werde die Verteilung auf die Bundesländer erfolgen, so der Deutschlandfunk. Zwar hatte die neue Bundesregierung unter Kanzler Merz im Mai das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Personen aus Afghanistan beendet. Doch dass weiterhin Afghanen nach Deutschland kommen, hängt auch damit zusammen, dass teilweise von den Betroffenen erfolgreich Klagen in der Bundesrepublik angestrengt wurden, um ihre Einreise zu erzwingen.

Vonseiten des Bundesinnenministeriums wird stets unterstrichen, alle Menschen mit einer Aufnahmezusage müssten vor der Einreise ein Verfahren durchlaufen, das auch Sicherheits- und Dokumentenüberprüfungen beinhalte.

Am vergangenen Freitag war ein Flugzeug mit 14 Afghanen an Bord in Hannover angekommen. Die zwei afghanischen Familien hatten über mehrere Instanzen vor deutschen Gerichten ihre Aufnahme erfolgreich eingeklagt.

Insgesamt warten noch rund 1.900 Afghanen in Pakistan auf ihre Ausreise nach Deutschland. Viele von ihnen warten seit Monaten und teilweise Jahren auf ein deutsches Visum. Die Nichtregierungsorganisation "Kabul Luftbrücke" unterstütze, wie es heißt, "einige" Afghanen dabei, ihre Klagen erfolgreich zu betreiben, so der NDR.

Analyse

Die NGOs und Afghanistan

Hoffnungen auf bessere Zukunft

Wie die Welt berichtet, sei in der aktuellen Gruppe auch eine ehemalige Schulleiterin aus Kabul, die mehr als ein halbes Jahr auf ihre Ausreise nach Deutschland habe warten müssen. Die Frau habe den Wunsch geäußert, ihre Tochter möge in Deutschland Bildung erhalten.

Die Zeitung berichtet außerdem von einem afghanischen Journalisten, der zusammen mit seiner Frau und dem kleinen Sohn nach Hannover unterwegs ist. Einerseits blicke er mit Hoffnung auf das Leben in Deutschland, andererseits müssten weitere Verwandte vorerst in Islamabad ausharren.

Unterschiedliche Aufnahmeverfahren

Das frühere Aufnahmeprogramm der Bundesregierung richtete sich an besonders gefährdete Afghanen. Dazu zählten die sogenannten Ortskräfte, die mit den deutschen Besatzungstruppen zusammengearbeitet hatten, sowie deren Angehörige. Die Bundeswehr wurde im Zuge des US-amerikanischen "Globalen Krieges gegen den Terror" 20 Jahre – von 2001 bis 2021 – in Afghanistan eingesetzt. Berlin hatte darüber hinaus auch afghanischen Rechtsanwälten oder Journalisten eine Aufnahme in Aussicht gestellt, wenn diese nach Rückkehr der Taliban eine Verfolgung zu fürchten hatten.

Afghanen-Flüge: Sammelklage gegen die Bundesregierung

Unter denjenigen Afghanen, die derzeit auf eine Aufnahme in Deutschland hoffen, seien gegenwärtig noch rund 220 Personen, die als ehemalige afghanische Ortskräfte gelten.

Hinzu kämen ungefähr 60 Staatsangehörige Afghanistans, die auf einer "Menschenrechtsliste" geführt würden, so die Welt. Außerdem befänden sich rund 600 Afghanen im sogenannten "Überbrückungsprogramm". Die größte Gruppe der auf eine Einreise nach Deutschland wartenden Afghanen bilden rund 1.000 Personen, die noch im Bundesaufnahmeprogramm gelistet sind. Die Springer-Zeitung zitiert abschließend einen Satz aus dem Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung:

"Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme so weit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen."

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