Deutschland
Medienbericht: Tritt Wehrpflicht ab 2026 in Kraft?
Mit dem Wehrdienstgesetz will die Regierung mehr freiwillige Rekruten für die Bundeswehr gewinnen. Dies scheint für den "Bedarf" allerdings nicht auszureichen. Ein neuer Gesetzentwurf zeigt nun, unter welchen Voraussetzungen die Wehrpflicht zurückkommen könnte. Das kann erstaunlich schnell gehen.
Der von der Bundesregierung geplante freiwillige Wehrdienst soll einem Medienbericht zufolge bei "ernster verteidigungspolitischer Lage" zur Pflicht werden, wenn die Lage "einen kurzfristigen Aufwuchs der Streitkräfte zwingend erfordert, der auf freiwilliger Grundlage nicht erreichbar ist", heißt es laut Spiegel vom Montag im Entwurf zum Wehrdienstgesetz. Der Gesetzentwurf ist ein zentrales Vorhaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Die Bundesregierung könne diese Rekrutierung dann mit Zustimmung des Bundestags umsetzen. Dies gelte, wenn die Steigerung der "Attraktivität" des Wehrdienstes nicht rechtzeitig zu genügend freiwilligen Bewerbungen geführt habe. Damit sei die verpflichtende Einziehung nicht länger davon abhängig, ob der Spannungs- oder Konfliktfall ausgerufen wird. Dem Entwurf zufolge machten die militärischen Anforderungen "einsatzbereite, kaltstartfähige und durchhaltefähige Einheiten" erforderlich.
Wie bereits aus Regierungs- und Parlamentskreisen bekannt wurde, soll über den freiwilligen Wehrdienst die Zahl der Reservisten nach Möglichkeit von derzeit 100.000 auf 200.000 verdoppelt werden. Dafür sollen junge Menschen angeschrieben werden, die ab 2008 geboren wurden. Männer müssen antworten, Frauen können. Vor allem die SPD will den sechsmonatigen Dienst so attraktiv machen, dass sich ausreichend Freiwillige finden, ohne dass eine Pflicht greifen muss.
Dazu sollen die regulären, stehenden Streitkräfte um 80.000 auf dann 260.000 aufgestockt werden. Dies soll aber durch Soldaten möglich sein, die sich länger verpflichten. Derzeit sieht es nicht so aus, als ob sich genug Freiwillige dafür finden.
Pistorius will sein Gesetzesvorhaben nun in die Abstimmung mit dem Koalitionspartner und den anderen Ressorts der Bundesregierung geben. Ende August soll das Kabinett darüber beschließen. Dann könnte sich der Bundestag nach der Sommerpause mit den geplanten Änderungen befassen und diese rechtzeitig verabschieden, sodass der neue Wehrdienst zu Beginn des Jahres 2026 umgesetzt werden könnte.
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