Deutschland
Merz trifft Trump im Weißen Haus
Schneller als Vorgänger Olaf Scholz ist Friedrich Merz mit seinem Antrittsbesuch in Washington auf jeden Fall. Aber die Liste womöglich strittiger Punkte ist deutlich länger; nicht zuletzt die Kritik, die aus dem Weißen Haus an der deutschen Innenpolitik geübt wurde, trennt.
Am Donnerstag kommender Woche soll Bundeskanzler Friedrich Merz erstmals seit Amtsantritt Washington einen Besuch abstatten. Dort sei, so Regierungssprecher Stefan Kornelius, ein Gespräch mit gemeinsamem Mittagessen und anschließender Pressekonferenz geplant.
Merz, der am Mittwochabend nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten aufbricht, wird im Blair House untergebracht, dem Gästehaus des Weißen Hauses. Bisher hatten US-Präsident Donald Trump und Merz nur ein einziges Mal allein miteinander telefoniert; drei andere Gespräche fanden zusammen mit Vertretern mehrerer europäischer Staaten statt und drehten sich vor allem um die Bemühungen der Europäer, das Engagement der USA im Ukraine-Krieg zu erhalten.
Eine ganze Reihe europäischer Regierungschefs war bereits seit Trumps Amtsantritt im Weißen Haus zu Besuch: der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.
Merz und Trump sind sich zuvor nur einmal flüchtig begegnet; es ist also noch völlig unklar, ob und wie der persönliche Kontakt funktioniert. Bei den entscheidenden Themen dürften diese Gespräche kaum eine Rolle spielen: Für den Ukraine-Konflikt ist bedeutender, was womöglich am Montag in Istanbul besprochen wird, die Auseinandersetzung mit der US-Regierung um Einfuhrzölle überlässt Merz der EU, und die Kritik, die US-Vizepräsident J. D. Vance im Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz zum Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland übte, dürfte er eher übergehen wollen. Vance hatte zuletzt Anfang des Monats das Vorgehen gegen die AfD auf X scharf kritisiert:
"Die AfD ist die populärste Partei in Deutschland und bei Weitem die repräsentativste für Ostdeutschland. Jetzt versuchen die Bürokraten, sie zu zerstören.
Der Westen hat die Berliner Mauer gemeinsam eingerissen. Und sie wurde wiedererrichtet – nicht von den Sowjets oder den Russen, sondern vom deutschen Establishment."
Der Besuch von Außenminister Johann Wadephul bei US-Außenminister Marco Rubio am 28. Mai verlief eher unauffällig, auf eine gemeinsame Pressekonferenz wurde verzichtet. Die Themenliste dürfte derjenigen ähneln, die auch von Merz und Trump absolviert werden wird. Laut Zusammenfassung des US-Außenministeriums ging es um den Ukraine-Konflikt, die Gespräche mit Iran und die Beziehung zu China; außerdem um industrielle Kapazitäten, Lieferketten und deren Bedeutung für die nationale Sicherheit.
Auf jeden Fall erfolgt Merz' Reise nach Washington schneller als die seines Amtsvorgängers Olaf Scholz. Dieser war am 8. Dezember 2021 vereidigt worden, flog aber erst am 7. Februar 2022, also nach fast drei Monaten, erstmals in die Vereinigten Staaten.
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