Deutschland
Am 6. Mai soll Friedrich Merz Kanzler werden
Es scheint bereits festzustehen: Diesmal geht die Koalitionsbildung schneller als bei der Ampelkoalition, die 73 Tage benötigte. Der Rekord in Deutschland liegt übrigens bei 171 Tagen im Jahr 2017. Hier der geplante Ablauf bis zur Kanzlerwahl.
Nachdem der Koalitionsvertrag fertig ausgehandelt ist, sind noch einige weitere Hürden zu nehmen, ehe Friedrich Merz sein angestrebtes Ziel, Bundeskanzler zu werden, erreichen kann.
In der SPD werden die Parteimitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Diese Entscheidung soll im Zeitraum vom 15. bis zum 19. April erfolgen. In der CDU entscheidet der Bundesausschuss über die Zustimmung zur Koalition. Dieser wird sich am 28. April treffen.
Der Bundesausschuss setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Bundesvorstands, acht Vertretern der CDU-Vereinigungen und den Delegierten der Landesverbände, weshalb er auch als "kleiner Parteitag" bezeichnet wird. Die CSU hat die entsprechende Zustimmung bereits im Laufe der Woche gegeben, in einer Abstimmung, an der der Parteivorstand, die Landesgruppe im Bundestag und die Landtagsfraktion beteiligt waren.
Ab dem 5. Mai sollen dann ‒ vorausgesetzt, die Entscheidungen von SPD und CDU fallen positiv aus ‒ Sondersitzungen des Bundestags stattfinden, um den neuen Bundeskanzler zu wählen, der dann frühestens am 6. Mai offiziell ernannt werden könnte.
Der Mitgliederentscheid in der SPD dürfte dabei der einzige Schritt sein, bei dem noch Unwägbarkeiten zu befürchten sind.
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