Deutschland
"Angebot war top, Nachfrage nicht so dolle" – Habeck gibt Rückzug bekannt
Robert Habeck hat seinen Rückzug aus der Führungsspitze der Grünen angekündigt. Als Reaktion auf das schlechte Abschneiden der Partei strebe er keine Führungsposition mehr an. Er bedauerte gleichzeitig, dass der Wahlkampf nicht von stärkeren Repressionen gegenüber der AfD begleitet war.
Nach dem enttäuschenden Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl zieht Robert Habeck für sich die Konsequenzen. Er werde künftig auf eine Führungsposition innerhalb der Partei verzichten. Wörtlich sagte er: "Ich werde keine führende Rolle in den Personaltableaus der Grünen mehr beanspruchen oder anstreben."
Die Grünen sind bei der Bundestagswahl um rund drei Prozent gegenüber der Wahl im Jahr 2021 eingebrochen. Sie erhielten 11,6 Prozent der Stimmen nach 14,7 bei der letzten Bundestagswahl. Gleichzeitig lobte Habeck den Wahlkampf der Grünen sowie das Engagement der Mitglieder, schränkte aber ein, "es ist kein gutes Ergebnis. Ich wollte mehr – und wir wollten mehr".
Habeck bedauerte, dass es gegenüber der AfD nicht zu mehr Repression gekommen sei. Die Partei habe den Begriff der "Remigration" verwenden dürfen, als sei dies ein normaler Begriff, beschwerte sich Habeck über die in Deutschland herrschende Freiheit des Wortes. Habeck sieht darin eine gefährliche Tendenz.
Zuvor wurden bereits bei der FDP personelle Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden der Partei gezogen. FDP-Vorsitzender Christian Lindner kündigte seinen Rückzug aus der aktiven Politik an. Zunächst hieß es, auch FDP-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki wolle sich zurückziehen. Später sagte er jedoch der Bild-Zeitung, er stehe für den Posten des Parteivorsitzenden zur Verfügung. Den Parteivorsitz strebt auch die Rüstungslobbyistin Marie-Agnes Strack-Zimmermann an.
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