Deutschland
Olaf Scholz: "Würde wieder mit Wladimir Putin telefonieren"
In einem am Freitag auf der Plattform "t-online" veröffentlichten Interview hat Olaf Scholz (SPD) nicht ausgeschlossen, wieder mit dem Präsidenten Russlands Wladimir Putin zu telefonieren. Zugleich bekräftigte er seine unbeschränkte Unterstützung für die Ukraine.
Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem Interview mit t-Online ein weiteres Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nicht ausgeschlossen. Danach gefragt, ob er es trotz der Kritik an seinem ersten Telefonat mit Putin Mitte November wieder tun würde, antwortete Scholz:
"Das würde ich. Man darf dabei nur nicht naiv sein oder sich Illusionen machen. Manch einer – oder soll ich sagen eine – läuft ja in Deutschland herum und behauptet, mit ein, zwei Gesprächen sei es getan."
Im selben Interview prahlte der Bundeskanzler allerdings auch mit der Hilfe, die Deutschland der Ukraine zukommen lässt. 28 Milliarden Euro habe allein die militärische Hilfe Deutschlands bisher betragen. Nach den USA sind ist Berlin weltweit der stärkste Unterstützer der Ukraine, woran Scholz auch nichts ändern will:
"Wir müssen alles dafür tun, dass die Ukraine nicht alleingelassen wird und ein souveräner Staat bleibt", sagte er.
Inhalte des Telefonats Mitte November wollte Scholz nicht offenbaren:
"Solche Gespräche sind aus gutem Grund vertraulich – und daran halte ich mich. Vielleicht so viel: Ich habe ihm klargemacht, dass er nicht darauf hoffen kann, dass unsere Unterstützung der Ukraine nachlässt."
Darüber gab der Bundeskanzler bekannt, dass er bereits zwei Gespräche mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump geführt habe. Dabei habe man sich darauf verständigt, die Positionen zum Konflikt in der Ukraine abzustimmen.
Das erste Telefongespräch zwischen Putin und Scholz seit fast zwei Jahren fand am 15. November auf Initiative Berlins statt. Putin selbst erklärte zu dem Gespräch vor Reportern, dass die Teilnehmer ihre Ansichten austauschten, aber jeder für sich blieb.
Im Juni hatte Putin Initiativen für eine friedliche Beilegung des Konflikts in der Ukraine gestartet: Moskau würde nach dem Abzug der ukrainischen Truppen aus den neuen russischen Regionen unverzüglich das Feuer einstellen und seine Bereitschaft zu Verhandlungen erklären. Darüber hinaus sollte Kiew seinen Verzicht auf einen NATO-Beitritt erklären, eine Entmilitarisierung und Entnazifizierung durchführen und einen neutralen, bündnisfreien und atomwaffenfreien Status annehmen. Putin hatte in diesem Zusammenhang auch die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland erwähnt.
Mehr zum Thema – Scholz und Putin – Mutmaßungen über ein Telefonat
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.