Deutschland
Wagenknecht zu Habeck-Kanzlerkandidatur: "Grüne Hybris, die unser Land tief gespalten hat
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat die Kanzlerambitionen von Wirtschaftsminister Robert Habeck scharf kritisiert: Seine Politik habe der Bevölkerung "massive Wohlstandsverluste" beschert. Sie bezweifelte auch, dass die Union zu einer Rückabwicklung der Ampel-Politik nach dem Aus der Koalition bereit sei."
Die Ankündigung von Wirtschaftsminister Robert Habeck, als Kanzlerkandidat für Bündnis 90/Die Grünen bei den Neuwahlen zum Deutschen Bundestag antreten zu wollen, ist bei der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht auf scharfe Kritik gestoßen. Gegenüber der Welt sagte sie:
"In Robert Habecks Kanzlerkandidatur zeigt sich die grüne Hybris, die unser Land tief gespalten und den Menschen in nur drei Jahren massive Wohlstandsverluste beschert hat."
Des Weiteren führte sie aus:
"Heizdiktat, Verbrenner-Verbot, teure Energie, Wirtschaftskrise, weiterer Kontrollverlust in der Migration – das sind die Ergebnisse der grün gefärbten Ampel. Ohne Habecks Einverständnis könnte auch Scholz nicht bis März am Kanzler-Sessel kleben."
Nach Wagenknechts Auffassung sollte das Ende der Ampel-Koalition stattdessen "den Auftakt markieren, falsche Ampel-Politik noch vor Neuwahlen abzuwickeln". Sie bezweifle jedoch, dass die Union dazu bereit sei: "Wenn die Union zu dem stünde, was sie öffentlich erklärt, gäbe es jetzt im Parlament eine Mehrheit gegen das Heizgesetz, gegen das Verbrenner-Verbot, für eine lückenlose Kontrolle in der Migrationspolitik". Das BSW sei bereit, "noch vor Weihnachten die schlimmsten Ampel-Fehler rückabzuwickeln":
"Aber vermutlich will es sich die Union mit den Grünen lieber nicht verscherzen. Einen Kanzler Habeck wird es nach der Neuwahl wohl kaum geben, aber dass das neue Dream-Team dann Merz-Habeck heißt, ist leider gar nicht unwahrscheinlich."
Habeck hatte zuvor seine Kandidatur öffentlich gemacht und in einem an die Öffentlichkeit gerichtetem YouTube-Video erklärt: "Ich bewerbe mich als Kandidat von den Grünen – für die Menschen in Deutschland. Wenn Sie wollen, auch als Kanzler. Aber das ist nicht meine, das ist Ihre Entscheidung. Nur Sie können das entscheiden."
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