Deutschland

Sachsen: SPD und BSW wollen Sondierungsgespräche

Nach Thüringen nun Sachsen? Während in Erfurt die Sondierungen zwischen CDU, BSW und SPD beendet wurden, könnten sie in Dresden demnächst beginnen. Jedenfalls, wenn es nach BSW und SPD geht. Die CDU will am Freitag über eine mögliche Sondierung entscheiden.
Sachsen: SPD und BSW wollen SondierungsgesprächeQuelle: www.globallookpress.com © IMAGO/Sylvio Dittrich

Die SPD und das BSW in Sachsen wollen Sondierungsgespräche für eine mögliche Regierungsbildung mit der CDU führen. Wie das SPD-nahe Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet, stimmte der SPD-Landesvorstand in Dresden für eine entsprechende Empfehlung der Verhandlungsdelegation. 15 Vorstandsmitglieder hätten dafür votiert, zwei dagegen, es habe zudem zwei Enthaltungen gegeben.

Auch der BSW-Landesvorstand habe sich für eine Sondierung ausgesprochen. Das habe die sächsische Landesvorsitzende Sabine Zimmermann mitgeteilt. Sie hatte nach dem Ende der Vorgespräche die "konstruktive Atmosphäre" gelobt. Nun ist die CDU am Zug. Der Vorstand des CDU-Landesverbandes will am Freitag über eine mögliche Sondierung entscheiden.

Zuvor hatte es mehrere sogenannte Kennenlerngespräche zwischen den potenziellen Partnern gegeben. Die SPD-Spitzenkandidatin und Sozialministerin Petra Köpping hatte sich nach den Gesprächen anerkennend über den Umgang miteinander geäußert:

"Bei allen ist das Bemühen sichtbar, dass wir dort gemeinsam etwas gestalten wollen. Ob das am Ende so kommt, wissen wir noch nicht."

Bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September war die CDU mit 31,9 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Knapp hinter ihr lag mit 30,6 Prozent die AfD. In den Landtag zogen auch das BSW mit 11,8, die SPD mit 7,3 und die Grünen mit 5,1 Prozent der Stimmen ein.

Mehr zum Thema - Auf dem Weg zur "Brombeer-Koalition": Thüringen weiter als Sachsen

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.