Deutschland
Sondierung abgeschlossen: Thüringen könnte Regierung von CDU, SPD und BSW bekommen
Kommt da eine "Brombeerkoalition" auf Thüringen zu? CDU, BSW und SPD haben jedenfalls ihre Sondierungsgespräche abgeschlossen. Nun haben die Parteigremien das Wort. Einem Medienbericht zufolge haben sich die drei potenziellen Partner schon auf die Ressortverteilung geeinigt.
Gut sechs Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen werden Vertreter von CDU, BSW und SPD am Freitag die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche bekannt geben. Das teilten die drei Parteien am Donnerstag gemeinsam mit, ohne dabei zunächst nähere Angaben zu machen.
In den vergangenen Wochen verhandelten ihre Spitzen "über die Bildung einer tragfähigen Regierungskonstellation" und bemühten sich dabei um gemeinsame "Schnittmengen sowie Lösungen". In den Medien hat die Konstellation von CDU, SPD und BSW mittlerweile den seltsamen Namen "Brombeerkoalition" erhalten.
Wie das Springerblatt Welt berichtet, sind die drei Parteien mit ihren Gesprächen in Thüringen offenbar weitergekommen, als die Äußerungen vom Donnerstag vermuten lassen. Unter Berufung auf "CDU-interne Kreise" berichtet das Blatt, dass CDU, BSW und SPD sich bereits auf die Ressortverteilung verständigt hätten. Aus einem 127-seitigen Dokument, dass der Welt in Teilen vorliege, gehe hervor, dass die CDU den Ministerpräsidenten stellt und drei Ministerien besetzen soll. Das BSW erhält drei Ministerien, die geschrumpfte SPD zwei.
Sollte es zu einer Regierungsbildung kommen, dürfte der CDU-Landesvorsitzende Mario Voigt als Ministerpräsident gesetzt sein, der SPD-Spitzenkandidat und Innenminister dürfte sein Amt behalten, die Thüringer BSW-Chefin könnte Finanzministerin werden.
Laut Welt sind der CDU neben der Staatskanzlei die Ministerien für Wirtschaft, Bildung und Landwirtschaft zugedacht. Das BSW erhielte das Finanzministerium, das Ministerium für Infrastruktur und Umwelt sowie das Ministerium für Arbeit und Wissenschaft. Die SPD behielte das Innenministerium und damit die Kontrolle über den Verfassungsschutz und bekäme dazu noch das Sozialministerium.
Die Sondierungsergebnisse müssen im nächsten Schritt von den Gremien der drei Parteien bewertet werden. Stimmen diese zu, könnten als nächster Schritt formelle Koalitionsverhandlungen folgen.
Vertreter der Parteien hatten die Atmosphäre bei den Sondierungsverhandlungen in den vergangenen Wochen übereinstimmend als gut beschrieben. Auch im neugewählten Thüringer Landtag arbeiteten die drei Parteien in den vergangenen Wochen zusammen, um den Einfluss der AfD im Parlament zu minimieren. Inwieweit sich die außenpolitischen Forderungen des BSW in einem möglichen Koalitionsvertrag niederschlagen, ist derzeit noch unklar.
Bei der Landtagswahl am 1. September war die AfD mit 32,8 Prozent stärkste Kraft geworden. Deutlich dahinter lagen CDU mit 23,6, BSW mit 15,8, Linke mit 13,1 und SPD mit 6,1 Prozent. Alle anderen Parteien verfehlten den Einzug in den Landtag deutlich.
Nachtrag: Später dementierten CDU und SPD, dass bereits über die Ressortzuständigkeit abschließend entschieden worden sei. "Es gibt kein Sondierungspapier und auch keines mit einer konkreten Verteilung der Ressorts", sagte ein CDU-Sprecher der Zeitung Welt.
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